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Parlamentarische Versammlung der NATO

Europäische und nordamerikanische ParlamentarierInnen aus NATO-Mitgliedsstaaten traten im Jahre 1955 erstmals zu einer Konferenz zusammen. Daraus ging 1966 die heutige Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV) hervor. Sie hat sich im Laufe der Jahre zu einem euro-atlantischen Forum entwickelt, in dem ParlamentarierInnen aus Europa und Nordamerika über Fragen und Probleme diskutieren, die die atlantische Allianz betreffen.

Die Parlamentarische Versammlung etabliert sich

Die NATO-PV ist im Nordatlantikpakt-Vertrag nicht verankert, doch hat die NATO nach anfänglicher Zurückhaltung die wichtige Rolle der Versammlung bei der Verwirklichung der Ziele der atlantischen Allianz erkannt.

Die NATO-PV erarbeitet zu allen das Bündnis betreffenden Fragen Berichte und beschließt in ihren Plenarsitzungen Empfehlungen und Entschließungen, die sich an die Regierungen der NATO-Mitgliedsländer und den Nordatlantik-Rat richten. Der/die GeneralsekretärIn der NATO erstattet der Versammlung regelmäßig Bericht über die Arbeit und die aktuellen Aufgaben der Atlantischen Allianz.

Die Mitglieder der NATO-PV

Neben den ParlamentarierInnen aus den 28 Mitgliedstaaten der Atlantischen Allianz sind inzwischen Parlamentarierdelegationen aus 14 europäischen Ländern als assoziierte Mitglieder in die Arbeit der Versammlung eingebunden, darunter auch Österreich.

Aufgaben der NATO-PV

Die Plenarsitzungen der NATO-PV finden zwei Mal jährlich, im Frühjahr und im Herbst statt. Getagt wird in einem unregelmäßigen Wechsel in den 28 Mitgliedsländern und den 14 assoziierten Ländern der PV. Die Versammlung verfügt über fünf Ausschüsse:

  • Politischer Ausschuss,
  • Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit,
  • Wirtschaftsausschuss,
  • Ausschuss für Wissenschaft und Technik,
  • Ausschuss für zivile Angelegenheiten.

Die Hauptaufgabe der Ausschüsse liegt darin, aktuelle Fragen, die das Bündnis betreffen zu erörtern und dazu Berichte, Empfehlungen und Entschließungen zu erarbeiten. Darüber hinaus gibt es eine Anzahl von Unterausschüssen, deren Mitglieder mehrmals im Jahr zusammentreffen, um die Kontinuität der Arbeit der NATO-PV zu gewährleisten.

Der Ständige Ausschuss, in dem nur die Mitgliedsländer vertreten sind, hat die Arbeit der Versammlung und ihrer Ausschüsse zwischen den Sitzungen zu koordinieren sowie alle erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Empfehlungen und Entschließungen der Versammlung umzusetzen.

Die NATO-PV veranstaltet regelmäßig Seminare, deren vorrangiges Ziel es ist, den Demokratisierungs- und Umstrukturierungsprozess in den Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes zu unterstützen.

Finanzierung der NATO-PV

Die NATO-PV finanziert sich ausschließlich aus Beitragszahlungen der Mitgliedsländer. Die administrative Unterstützung für die Arbeit der Versammlung leistet das Internationale Sekretariat mit Sitz in Brüssel. Die österreichische assoziierte Delegation zur NATO-PV setzt sich aus fünf ParlamentarierInnen zusammen.