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Parlamentarische Ver­sammlung der NATO

Europäische und nordamerikanische ParlamentarierInnen aus NATO-Mitgliedsstaaten traten im Jah­re 1955 erstmals zu einer Konferenz zusammen. Daraus ging 1966 die heutige Parlamentarische Ver­sam­mlung der NATO (NATO-PV) hervor. Sie hat sich im Laufe der Jahre zu einem euro-at­lan­ti­schen Forum entwickelt, in dem ParlamentarierInnen aus Europa und Nordamerika über Fragen und Pro­ble­me diskutieren, die die atlantische Allianz betreffen.

Die Parlamentarische Versammlung etabliert sich

Die NATO-PV ist im Nordatlantikpakt-Vertrag nicht verankert, doch hat die NATO nach anfänglicher Zu­rückhaltung die wichtige Rolle der Versammlung bei der Verwirklichung der Ziele der atlantischen Al­li­anz erkannt.

Die NATO-PV erarbeitet zu allen das Bündnis betreffenden Fragen Berichte und beschließt in ihren Ple­nar­sitzungen Empfehlungen und Entschließungen, die sich an die Regierungen der NATO-Mit­glieds­länder und den Nordatlantik-Rat richten. Der/die GeneralsekretärIn der NATO erstattet der Ver­sam­mlung regelmäßig Bericht über die Arbeit und die aktuellen Aufgaben der Atlantischen Allianz.

Die Mitglieder der NATO-PV

Neben den ParlamentarierInnen aus den 29 Mitgliedstaaten der Atlantischen Allianz sind inzwischen Parlamentarierdelegationen aus 12 europäischen Ländern sowie des europäischen Parlaments als as­so­zi­ier­te Mitglieder in die Arbeit der Versammlung eingebunden, darunter auch Österreich.

Aufgaben der NATO-PV

Die Plenarsitzungen der NATO-PV finden zwei Mal jährlich, im Frühjahr und im Herbst statt. Getagt wird in einem unregelmäßigen Wechsel in den Mitgliedsländern und den assoziierten Ländern der PV. Die Versammlung verfügt über fünf Ausschüsse:

  • Politischer Ausschuss,
  • Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit,
  • Wirtschaftsausschuss,
  • Ausschuss für Wissenschaft und Technik,
  • Ausschuss für zivile Angelegenheiten.

Die Hauptaufgabe der Ausschüsse liegt darin, aktuelle Fragen, die das Bündnis betreffen zu erörtern und dazu Berichte, Empfehlungen und Entschließungen zu erarbeiten. Darüber hinaus gibt es eine An­zahl von Unterausschüssen, deren Mitglieder mehrmals im Jahr zusammentreffen, um die Kon­ti­nui­tät der Arbeit der NATO-PV zu gewährleisten.

Der Ständige Ausschuss, in dem nur die Mitgliedsländer vertreten sind, hat die Arbeit der Versammlung und ihrer Ausschüsse zwischen den Sitzungen zu koordinieren sowie alle erforderlichen Schritte ein­zu­lei­ten, um die Empfehlungen und Entschließungen der Versammlung umzusetzen.

Die NATO-PV veranstaltet regelmäßig Seminare, deren vorrangiges Ziel es ist, den Demokratisierungs- und Umstrukturierungs­prozess in den Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes zu unterstützen.

Finanzierung der NATO-PV

Die NATO-PV finanziert sich ausschließlich aus Beitragszahlungen der Mitgliedsländer. Die ad­mi­nis­tra­ti­ve Unterstützung für die Arbeit der Versammlung leistet das Internationale Sekretariat mit Sitz in Brüssel. Die österreichische assoziierte Delegation zur NATO-PV setzt sich aus fünf Par­la­men­ta­rie­rInnen zusammen.