Bildungsausschuss (1/A-BI XXVIII. GP) seit 26.02.2025

Datum

Sitzungsüberblick

04.12.2025

7. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
04.12.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss stimmt mehrheitlich für Kopftuchverbot in der Schule für Mädchen bis 14 Jahre Nr. 1139/2025
TOP 1	Schulunterrichtsgesetz, Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz u.a. (298 d.B.)
TOP 2	Jugendcoaching stärken: Kürzungen rückgängig machen und Zuständigkeiten für schulisches Unterstützungspersonal bündeln! (598/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt
TOP 3	Ausbau der Schulsozialarbeit und Schulpsychologie zur Stärkung von Konfliktprävention an Österreichs Schulen (544/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. November 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 4	interkulturelle Unterstützungsteams für Schulen (559/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt
TOP 5	9-Punkte-Maßnahmenkatalog für eine gewaltfreie Schule (147/A(E)) Wiederaufnahme der am 10. April 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 6	Einführung von Ethik als Pflichtfach für alle Schüler:innen (313/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt
TOP 7	verpflichtende Ausbildung für Leitungspersonen elementarer Bildungseinrichtungen (595/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt

11.11.2025

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
11.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss: Von der Deutschförderung bis zu Nachschärfungen bei der Zentralmatura Nr. 1014/2025
11.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss vertagt Oppositionsforderungen zu Kopftuchverbot und zum Ausbau interkultureller Unterstützungsteams für Schulen Nr. 1015/2025
TOP 1	Bericht des Qualitätssicherungsrats für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2024) (III-242 d.B.)
TOP 2	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3	Kopftuchverbot an Österreichs Schulen (388/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 4	Initiative zur Erhöhung des Mädchenanteils an Höheren Technischen Lehranstalten (HTL) (290/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 5	Attraktivierung des Lehrberufs für Männer (268/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 6	Schluss mit Gender-Ideologie an Schulen! (504/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 7	interkulturelle Unterstützungsteams für Schulen (559/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 8	Ausbau der Schulsozialarbeit und Schulpsychologie zur Stärkung von Konfliktprävention an Österreichs Schulen (544/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 9	Aufnahme von Gesprächen und Sicherstellung der vollständigen Nutzung der Mittel aus der 15a-Vereinbarung Elementarpädagogik (557/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt

25.06.2025

5. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Debatte über Ethik als Pflichtfach, alternative Leistungsbeurteilung und digitale Souveränität Nr. 602/2025
25.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss stimmte mehrheitlich für die Einführung von Orientierungsunterricht Nr. 604/2025
TOP 1	Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2025 (III-145 d.B.) Wiederaufnahme der am 13. Mai 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 2	Arbeitsbericht der Nationalen Koordinierungsstelle für den Nationalen Qualifikationsrahmen (NKS) für das Jahr 2024 (III-158 d.B.)
TOP 3	Schulunterrichtsgesetz, Anstellungserfordernisse-Grundsatzgesetz, Hochschulgesetz 2005 (128 d.B.)
TOP 4	Obligatorischer Instrumentalunterricht für angehende Volksschullehrkräfte (273/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 5	Schutz von Kindern und Jugendlichen in Schulen (289/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 6	substanzieller Ausbau der Schulpsychologie und Schulsozialarbeit an österreichischen Schulen: Jede:r Schüler:in muss Zugang zu sozialpsychologischer Betreuung haben (324/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 7	Einführung von Ethik als Pflichtfach für alle Schüler:innen (313/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 8	frühzeitige Festlegung der Anmeldefrist für den Ethik- und Religionsunterricht (329/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 9	pädagogische Wahlfreiheit zwischen Ziffernnoten und einer kindgerechten Leistungsbeurteilung in der Volksschule sowie Einführung eines individuellen Stärkenportfolios (312/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 10	"Die Ermöglichung der alternativen Leistungsbeurteilung ohne Noten im Rahmen der Schulautonomie." (1/BI) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 11	Weiterentwicklung der Qualifizierung im Bereich Elementarpädagogik (300/A(E))
TOP 12	Reform der Schulbuchaktion und des Approbationsverfahrens für Unterrichtsmittel (330/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 13	Raus aus der digitalen Abhängigkeit – Digitale Souveränität muss in Schulen beginnen (211/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt

17.06.2025

4. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Amoklauf in Graz: Bildungsausschuss gibt einstimmig grünes Licht für Maturaerleichterungen Nr. 553/2025
TOP 1	Schulunterrichtsgesetz (321/A)

13.05.2025

3. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.05.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Nationalrat: Sicherheit und Verteidigung zentrale Themen in EU-Zukunftsdebatte Nr. 385/2025
TOP 1	Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2025 (III-145 d.B.) In der Sitzung vom 13. Mai 2025 vertagt

10.04.2025

2. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
10.04.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss: Initiativen zum Ausbau der Elementarpädagogik und zur Deutschförderung angenommen Nr. 281/2025
TOP 1	Tätigkeitsbericht 2023/24 der Bundesschülervertretung (III-76 d.B.)
TOP 2	Nationaler Bildungsbericht Österreich 2024 (III-91 d.B.)
TOP 3	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 4	Deutsch vor Schuleintritt (64/A(E))
TOP 5	Sofortpaket für Schulen und Kindergärten zur Bekämpfung der Bildungskrise (191/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt
TOP 6	Umsetzung des Qualitätsrahmens zur "Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung" (186/A(E))
TOP 7	9-Punkte-Maßnahmenkatalog für eine gewaltfreie Schule (147/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt
TOP 8	Rechtsanspruch 11./12. Schuljahr auch im inklusiven Setting und mit Nachmittagsbetreuung (171/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt
TOP 9	einer zügigen Umsetzung einer indexbasierten, bedarfsgerechten Mittelverteilung (Chancenindex) (187/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt

26.02.2025

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.02.2025

Festsetzung der Mitgliederzahl

Im Bildungsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Schulbildung und Unterricht beziehen, behandelt. Das umfasst die Schulorganisation und Schulverwaltung, das Dienstrecht von Lehrerinnen und Lehrern sowie ihre Ausbildung an Pädagogischen Hochschulen. Da das Bildungsministerium traditionell auch für Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften (des „Kultus“) zuständig ist, werden im Bildungsausschuss auch bestimmte Angelegenheiten des Religionsrechts, z. B. Finanzierung und Unterstützung, behandelt. Der Bildungsausschuss setzt regelmäßig Unterausschüsse ein, in denen Abgeordnete ausführlich mit Expertinnen und Experten über Stand und Reformen der Schulen diskutieren.

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Parlamentskorrespondenz

04.12.2025 - Bildungsausschuss stimmt mehrheitlich für Kopftuchverbot in der Schule für Mädchen bis 14 Jahre

Sitzungen des Ausschusses

Datum

Sitzungsüberblick

04.12.2025

7. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
04.12.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss stimmt mehrheitlich für Kopftuchverbot in der Schule für Mädchen bis 14 Jahre Nr. 1139/2025
TOP 1	Schulunterrichtsgesetz, Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz u.a. (298 d.B.)
TOP 2	Jugendcoaching stärken: Kürzungen rückgängig machen und Zuständigkeiten für schulisches Unterstützungspersonal bündeln! (598/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt
TOP 3	Ausbau der Schulsozialarbeit und Schulpsychologie zur Stärkung von Konfliktprävention an Österreichs Schulen (544/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. November 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 4	interkulturelle Unterstützungsteams für Schulen (559/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt
TOP 5	9-Punkte-Maßnahmenkatalog für eine gewaltfreie Schule (147/A(E)) Wiederaufnahme der am 10. April 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 6	Einführung von Ethik als Pflichtfach für alle Schüler:innen (313/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt
TOP 7	verpflichtende Ausbildung für Leitungspersonen elementarer Bildungseinrichtungen (595/A(E)) In der Sitzung vom 4. Dezember 2025 vertagt

11.11.2025

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
11.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss: Von der Deutschförderung bis zu Nachschärfungen bei der Zentralmatura Nr. 1014/2025
11.11.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss vertagt Oppositionsforderungen zu Kopftuchverbot und zum Ausbau interkultureller Unterstützungsteams für Schulen Nr. 1015/2025
TOP 1	Bericht des Qualitätssicherungsrats für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2024) (III-242 d.B.)
TOP 2	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3	Kopftuchverbot an Österreichs Schulen (388/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 4	Initiative zur Erhöhung des Mädchenanteils an Höheren Technischen Lehranstalten (HTL) (290/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 5	Attraktivierung des Lehrberufs für Männer (268/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 6	Schluss mit Gender-Ideologie an Schulen! (504/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 7	interkulturelle Unterstützungsteams für Schulen (559/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 8	Ausbau der Schulsozialarbeit und Schulpsychologie zur Stärkung von Konfliktprävention an Österreichs Schulen (544/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt
TOP 9	Aufnahme von Gesprächen und Sicherstellung der vollständigen Nutzung der Mittel aus der 15a-Vereinbarung Elementarpädagogik (557/A(E)) In der Sitzung vom 11. November 2025 vertagt

25.06.2025

5. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Debatte über Ethik als Pflichtfach, alternative Leistungsbeurteilung und digitale Souveränität Nr. 602/2025
25.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss stimmte mehrheitlich für die Einführung von Orientierungsunterricht Nr. 604/2025
TOP 1	Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2025 (III-145 d.B.) Wiederaufnahme der am 13. Mai 2025 vertagten Verhandlungen
TOP 2	Arbeitsbericht der Nationalen Koordinierungsstelle für den Nationalen Qualifikationsrahmen (NKS) für das Jahr 2024 (III-158 d.B.)
TOP 3	Schulunterrichtsgesetz, Anstellungserfordernisse-Grundsatzgesetz, Hochschulgesetz 2005 (128 d.B.)
TOP 4	Obligatorischer Instrumentalunterricht für angehende Volksschullehrkräfte (273/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 5	Schutz von Kindern und Jugendlichen in Schulen (289/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 6	substanzieller Ausbau der Schulpsychologie und Schulsozialarbeit an österreichischen Schulen: Jede:r Schüler:in muss Zugang zu sozialpsychologischer Betreuung haben (324/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 7	Einführung von Ethik als Pflichtfach für alle Schüler:innen (313/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 8	frühzeitige Festlegung der Anmeldefrist für den Ethik- und Religionsunterricht (329/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 9	pädagogische Wahlfreiheit zwischen Ziffernnoten und einer kindgerechten Leistungsbeurteilung in der Volksschule sowie Einführung eines individuellen Stärkenportfolios (312/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 10	"Die Ermöglichung der alternativen Leistungsbeurteilung ohne Noten im Rahmen der Schulautonomie." (1/BI) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 11	Weiterentwicklung der Qualifizierung im Bereich Elementarpädagogik (300/A(E))
TOP 12	Reform der Schulbuchaktion und des Approbationsverfahrens für Unterrichtsmittel (330/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt
TOP 13	Raus aus der digitalen Abhängigkeit – Digitale Souveränität muss in Schulen beginnen (211/A(E)) In der Sitzung vom 25. Juni 2025 vertagt

17.06.2025

4. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.06.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Amoklauf in Graz: Bildungsausschuss gibt einstimmig grünes Licht für Maturaerleichterungen Nr. 553/2025
TOP 1	Schulunterrichtsgesetz (321/A)

13.05.2025

3. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.05.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Nationalrat: Sicherheit und Verteidigung zentrale Themen in EU-Zukunftsdebatte Nr. 385/2025
TOP 1	Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2025 (III-145 d.B.) In der Sitzung vom 13. Mai 2025 vertagt

10.04.2025

2. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
10.04.2025	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Bildungsausschuss: Initiativen zum Ausbau der Elementarpädagogik und zur Deutschförderung angenommen Nr. 281/2025
TOP 1	Tätigkeitsbericht 2023/24 der Bundesschülervertretung (III-76 d.B.)
TOP 2	Nationaler Bildungsbericht Österreich 2024 (III-91 d.B.)
TOP 3	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 4	Deutsch vor Schuleintritt (64/A(E))
TOP 5	Sofortpaket für Schulen und Kindergärten zur Bekämpfung der Bildungskrise (191/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt
TOP 6	Umsetzung des Qualitätsrahmens zur "Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung" (186/A(E))
TOP 7	9-Punkte-Maßnahmenkatalog für eine gewaltfreie Schule (147/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt
TOP 8	Rechtsanspruch 11./12. Schuljahr auch im inklusiven Setting und mit Nachmittagsbetreuung (171/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt
TOP 9	einer zügigen Umsetzung einer indexbasierten, bedarfsgerechten Mittelverteilung (Chancenindex) (187/A(E)) In der Sitzung vom 10. April 2025 vertagt

26.02.2025

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.02.2025

Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

Tagesordnung
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Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 1

Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2025 (III-145 d.B.)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2025 (III-145 d.B.)
25.06.2025	Bildungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: V, S, N, G, Dagegen: F
25.06.2025	Kommuniqué 47/KOMM Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -

TOP 2

Arbeitsbericht der Nationalen Koordinierungsstelle für den Nationalen Qualifikationsrahmen (NKS) für das Jahr 2024 (III-158 d.B.)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Arbeitsbericht der Nationalen Koordinierungsstelle für den Nationalen Qualifikationsrahmen (NKS) für das Jahr 2024 (III-158 d.B.)
25.06.2025	Bildungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -
25.06.2025	Kommuniqué 48/KOMM Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -

Tagesordnung
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Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 1

Tätigkeitsbericht 2023/24 der Bundesschülervertretung (III-76 d.B.)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Tätigkeitsbericht 2023/24 der Bundesschülervertretung (III-76 d.B.)
10.04.2025	Bildungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -
10.04.2025	Kommuniqué 18/KOMM Dafür: F, V, S, N, G, Dagegen: -

Veröffentlichungen und Berichte

Keine Dokumente vorhanden.

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Bildungsausschuss (1/A-BI XXVIII. GP) seit 26.02.2025

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Parlamentskorrespondenz

Sitzungen des Ausschusses

Beschlüsse

Veröffentlichungen und Berichte

Obmann

Obmannstellvertreter:in

Dokumente

Letzte/Nächste Tagesordnung