stellen: Wenn in einer Handelsakademie hundert Schülerinnen und Schüler beginnen und dann 48 Schüler die Matura erreichen, dann sehen wir, wo die Probleme liegen, nämlich auch bei der Bildungswegentscheidung, bei der Berufsentscheidung. Da müssen wir ganz entscheidend schon im Pflichtschulbereich ansetzen – Stichworte: Förderung von Begabungen und Talenten, Individualisierung, verstärkte Berufs- und Bildungsberatung –, damit die Bildungsentscheidungen unserer Kinder, getragen und mit beeinflusst von den Eltern, besser gelingen.
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Mitterer, bitte.
Bundesrat Peter Mitterer (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Werter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine angedachte Zusatzfrage haben Sie teilweise in Ihrer ursprünglichen Anfragebeantwortung schon eingebracht. Ich wollte Sie fragen, ob gedacht ist, die Klassenschülerhöchstzahl auch in den BHS und AHS auf 25 festzulegen. Das haben Sie sehr schlüssig beantworten können.
Vielleicht können Sie mir aber auch sagen, welche zeitlichen Abläufe Sie damit gemeint haben und wie es damit in den Neuen Mittelschulen aussehen wird?
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Zum ersten Punkt: Wir starten jetzt, und ich hoffe, dass es gelingt. Ich sage auch gleich dazu: Da brauche ich die breite Unterstützung, weil das natürlich auch alles Budgetfragen sind, die in den Budgetverhandlungen für die Budgets 2009 und folgende Budgets auch finanziell berücksichtigt werden müssen. Das Projekt Senkung der Klassenschülerhöchstzahl, mehr Qualität in den Schulen, mehr Zuwendung für unsere Kinder ist das finanziell aufwendigste, aber auch wertvollste Projekt dieser Bundesregierung. Das müssen wir im Budget entsprechend verankern.
Bezüglich der Zahl 25 möchte ich mich für den BMHS-Bereich nicht auf eine Jahreszahl festlegen, weil ich im ersten Schritt jetzt bei den Teilungsziffern, bei dem Kleingruppenunterricht, bei der verbesserten Berufsbildungsberatung im Pflichtschulbereich mir auch einmal die mittelfristige Entwicklung noch genauer anschauen möchte. Ich hoffe, Sie sind damit zufrieden.
Zur Neuen Mittelschule: Da gilt die 25er-Richtwertregelung. In die Richtung läuft jetzt in den einzelnen Landesschulräten, nachdem ja die Anmeldephase abgeschlossen ist, auch die Detailplanung für jeden Standort.
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen jetzt zur 2. Anfrage, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Bader, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Wie stehen Sie zu der in der Zeitung ‚Heute‘ unter dem Titel ‚Vor Defizit noch eine Gagenerhöhung‘ geäußerten heftigen Kritik, dass die Erhöhung der Bezüge des Bundestheaterholdingchefs mit den Gehaltsabschlüssen mitzieht, obwohl er – wie auch dem Rechnungshofbericht zu entnehmen ist – im Zuge seiner Vertragsverlängerung eine Gehaltserhöhung bekommen hat?“
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Sehr verehrter Herr Bundesrat, wir haben diesen Punkt auch im Kulturausschuss des Nationalrates kurz diskutiert, auch auf Anfrage des Abgeordneten Morak. Diese Sache hat ein
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