Wir gehen nunmehr in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Andreas Khol: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatte erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, woraus sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 140 Minuten, Freiheitlicher Parlamentsklub 96 Minuten, Grüne 104 Minuten.
Weiters wurde folgende Redezeitvereinbarung für die Debatte in der Zeit von 10.10 Uhr bis 12.00 Uhr, die vom ORF übertragen wird, getroffen: zunächst je eine Wortmeldung pro Fraktion mit 10 Minuten, anschließend der Herr Minister mit 10 Minuten, ferner eine Wortmeldung pro Fraktion mit 7 Minuten, sodann ein Regierungsmitglied mit 5 Minuten und schließlich je eine Wortmeldung pro Fraktion mit 5 Minuten.
Vor Beginn der letzten Runde wird die allenfalls verbleibende Redezeit vom Vorsitz führenden Präsidenten gleichmäßig auf die Fraktionen in der Weise verteilt, dass alle Fraktionen gleichmäßig zu Wort kommen.
Weiters besteht Einvernehmen, dass tatsächliche Berichtigungen erst nach der Fernsehübertragung beziehungsweise am Ende der Debatte aufgerufen werden.
Über diese Redezeitvereinbarung entscheidet das Hohe Haus. Wir kommen sogleich zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das Zeichen erfolgt einstimmig. Wir gehen daher so vor.
Bericht des
Landesverteidigungsausschusses über die Regierungsvorlage (949 d.B.):
Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002,
das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das
Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und
das Militärbefugnisgesetz geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 2005 –
WRÄG 2005) (955 d.B.)
2. Punkt
Bericht und Antrag des
Landesverteidigungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem
das Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz 1991 geändert wird (956 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun zu den Punkten 1 und 2 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Die Debatte wird durch Herrn Abgeordneten Gaál eröffnet. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
10.15
Abgeordneter Anton Gaál (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Wir haben heute völlig geänderte sicherheitspolitische Bedingungen in Europa. Um auf die Bedrohungen und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts reagieren zu können, ist eine Reform des österreichischen Bundesheeres unabdingbar – eine Reform, die wir seit Jahren fordern. Das war auch mit ein