Stenographisches Protokoll

60. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 6. Mai 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Stenographisches Protokoll

60. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode                   Donnerstag, 6. Mai 2004

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 6. Mai 2004: 19.19 – 19.20 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (1545/AB zu 1629/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen (1546/AB zu 1630/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen (1547/AB zu /1555J)



Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
60. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 19.19 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Dr. Heinz Fischer.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich eröffne die 60. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Verzetnitsch und Hagenhofer.

Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich auf eine nach § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 1545/AB bis 1547/AB.

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2004 – 2. SVÄG 2004 (469 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz, das Bundesgesetz über die Post-Betriebsverfassung und das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz geändert werden (475 d.B.),

Antrag 390/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Errichtung einer Arbeitslosenanwaltschaft;

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Gebührengesetz 1957, das Bewertungsgesetz 1955, das Bodenschätzungsgesetz 1970 und das Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz geän­dert werden (470 d.B.),

Antrag 388/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinz­horn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ga­rantiegesetz 1977 geändert wird,

Antrag 395/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines jährlichen Berichtes über die Vollziehung des Produkt­pira­teriegesetzes;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 389/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung des Interpellationsrechts für Bundesrat und Nationalrat sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES;

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 394/A (E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Verwirklichung von Gender Mainstreaming im Sport;


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
60. Sitzung / Seite 3

Justizausschuss:

Gesellschaftsrechtsänderungsgesetz 2004 – GesRÄG 2004 (466 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über den Fernabsatz von Finanzdienst­leis­tungen an Verbraucher (Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz - FernFinG) erlassen wird und das Konsumentenschutzgesetz, das Versicherungsvertragsgesetz, das Wertpa­pier­aufsichtsgesetz sowie das Versicherungsaufsichtsgesetz geändert werden (467 d.B.),

Familien- und Erbrechts-Änderungsgesetz 2005 – FamErbRÄG 2005 (471 d.B.),

Bundesgesetz über die Organisation der Bezirksgerichte in Graz und die Änderung des Jugendgerichtsgesetzes 1988 (472 d.B.);

Kulturausschuss:

Antrag 392/A (E) der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Novellierung der „Änderung der Verordnung zur Bestimmung jener Güter und Dienstleistungen, die nach dem BG über die Errichtung einer Bundes­be­schaffungs Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz) zu beschaffen sind“ (BGBl 312/2002);

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 393/A (E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Verwirklichung von Gender Mainstreaming im Sport;

Umweltausschuss:

Chemikaliengesetz-Novelle 2004 – ChemGNov 2004 (474 d.B.);

Unterrichtsausschuss:

Antrag 391/A (E) der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Verschiebung der Semesterferien 2005 für Wien und Niederösterreich vom 7.2.05 – 12.2.05 auf die Woche vom 31.1.05 – 5.2.05;

Verkehrsausschuss:

Antrag 387/A (E) der Abgeordneten Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen be­treffend verstärkte Markteinführung lärmarmer Reifen.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Die nächste Sitzung des Nationalrates ist für Mittwoch, den 26. Mai 2004 in Aussicht genommen; sie wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 19.20 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien