Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll116. Sitzung, 13. September 2011 / Seite 49

Ich ersuche nun die Frau Schriftführerin, Frau Abgeordnete Binder-Maier, um die Ver­lesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.

 

10.18.13

Schriftführerin Gabriele Binder-Maier: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und al­ler anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

(Über Namensaufruf durch die Schriftführerin leisten die Abgeordneten Thomas Ein­wallner und Mag. Wolfgang Gerstl die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße die neuen Abgeordneten sehr herz­lich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

10.18.52Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 9148/J bis 9228/J;

2. Anfragebeantwortungen: 8374/AB bis 9073/AB;

Ergänzung zur Anfragebeantwortung: Zu 7479/AB;

Anfragebeantwortungen (Präsidentin des Nationalrates):

60/ABPR bis 62/ABPR;

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (15. Ärztegesetz-Novelle) (1383 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Finanzprokuraturgesetz geändert wird (1384 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 und die Gewerbeord­nung 1994 geändert werden (1385 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Versorgungssicherungsgesetz 1992 geändert wird (1386 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über das Verbot der geologischen Speiche­rung von Kohlenstoffdioxid erlassen wird und das Umweltverträglichkeitsprüfungsge­setz 2000, das Bundes-Umwelthaftungsgesetz, die Gewerbeordnung 1994 sowie das Mineralrohstoffgesetz geändert werden (1387 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz sowie das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden (1389 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz geändert wird (1390 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Auslandseinsatzgesetz 2001 geändert wird (1391 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung 1975 zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes der Umwelt geändert werden (1392 d.B.),

Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011 (1393 d.B.).