Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Cortolezis-Schlager, Einwallner, Dr. Ferdinand Maier, Ing. Hofer, Dr. Winter, Mag. Brunner und Kaufmann-Bruckberger.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner und die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Fekter wird durch den Staatssekretär Mag. Andreas Schieder vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung auf ORF 2 von nun an bis zirka 12 Uhr und auf ORF III in voller Länge live übertragen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen somit zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden, wie bekannt, von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister vom Rednerpult der Abgeordneten aus.
Die Redezeit kennen Sie auch: Die Anfragen dürfen nicht länger als 1 Minute dauern, die Hauptantwort 2 Minuten, die Zusatzfragenbeantwortung 1 Minute. Ich werde so wie auch in der Vergangenheit mit der Glocke jeweils auf diesen Ablauf hinweisen.
Bundesministerium für Gesundheit
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen damit zur 1. Anfrage, 135/M, der Frau Abgeordneten Dr. Oberhauser. – Frau Abgeordnete, bitte.
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
„In den Medien wird darüber berichtet, dass man sich auf ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem im Gesundheitswesen geeinigt hat. – Wie sehen Ihre Vorstellungen und Ziele für ein effizienteres Gesundheitssystem aus?“
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