Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Hagenhofer, Dr. Ferdinand Maier, Ing. Höbart, Dr. Lichtenecker, List, Windholz und Dr. Pilz.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Dr. Beatrix Karl wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Der Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll wird durch den Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka vertreten.
*****
Ich gebe bekannt, dass die Sitzung bis 13 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden RednerInnenpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch die Frau Bundesministerin vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für Anfrage- und Zusatzfragesteller jeder Fraktion ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage durch die Frau Bundesministerin soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute betragen.
Ich werde so wie bisher wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit durch Glockenläuten auf deren Ablauf aufmerksam machen.
Ich beginne jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Justiz
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur 1. Anfrage. Es ist dies die Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Kräuter an die Frau Bundesministerin für Justiz. – Bitte, Herr Abgeordneter.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite