Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 59

Antrag 1415/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan Pflanzenschutzmittel (NAP),

Antrag 1420/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Importverbot für deutsches Schweinefleisch,

Antrag 1422/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen be­treffend: Nach Dioxin-Skandal ist eine Herkunftskennzeichnung für Fleisch unumgäng­lich;

Rechnungshofausschuss:

Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2011/2 (III-208 d.B.);

Unterrichtsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Prüfungstaxengesetz – Schulen/Pädagogische Hochschu­len geändert wird (1063 d.B.);

Verfassungsausschuss:

Antrag 1426/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Abhaltung einer Volkabstimmung über ein Verfassungsgesetz, welches die Ab­schaffung der Allgemeinen Wehrpflicht beinhaltet;

Verkehrsausschuss:

Antrag 1423/A der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz betreffend die Bundesstraßen (Bundesstraßengesetz 1971 – BStG 1971);

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Antrag 1419/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsnormen von Schuhen,

Antrag 1424/A(E) der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Kenntnisse einer europäischen Amtssprache im Gewerbe;

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Außenpolitischer Ausschuss:

Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zum EU-Arbeitsprogramm 2011 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Ar­beitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2011 (III-212 d.B.);

Finanzausschuss:

Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2011 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission beziehungsweise des Rates (III-215 d.B.);

Gesundheitsausschuss:

Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bezie­hungsweise zum Jahresprogramm des Rates (III-213 d.B.);

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Bericht der Bundesministerin für Inneres betreffend Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2011 sowie Achtzehnmonatsprogramm des spani­schen, belgischen und ungarischen Vorsitzes (III-210 d.B.);