1)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP)

Nr. 172/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Am 21. März 2022 wurde der Strategische Kompass der EU durch die Außen- und Verteidigungsminister:innen angenommen – welche Auswirkungen ergeben sich daraus für Österreich?

2)

Anfrage

des Abgeordneten Robert Laimer (SPÖ)

Nr. 176/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Wann werden Sie, wie bereits zugesagt, die mit dem Abgang Ihres Generalsekretärs nun endgültig gescheiterte Reform des Bundes­heeres zeitnahe evaluieren und diese Evaluierung dem Parlament vorlegen?

3)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ)

Nr. 170/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Wie wird sich Ihres Wissens nach das Budget für militärische Angelegenheiten in den nächsten 10 Jahren entwickeln?

4)

Anfrage

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer (GRÜNE)

Nr. 181/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Welche Fortschritte bezüglich des Kasernenbaus am Areal des Kärntner Flughafens konnten in den vergangenen Wochen erzielt werden?

5)

Anfrage

des Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS)

Nr. 179/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Wo stehen die Überlegungen die Luftraumüberwachung kooperativ mit Partnerländern durchführen zu lassen?

6)

Anfrage

des Abgeordneten Andreas Minnich (ÖVP)

Nr. 173/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Wie steht es um die geplante Aufstockung des Landes­verteidigungsbudgets, sind Maßnahmen vorgesehen, die sicherstellen, dass diese Budgeterhöhung nicht später wieder zurückgenommen werden kann?

7)

Anfrage

des Abgeordneten Rudolf Silvan (SPÖ)

Nr. 183/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Wie sieht die Budgetentwicklung des Bundesheeres im Bundes­finanzrahmen für die nächsten 4 Jahre aus und welche konkrete Planung haben Sie zur Verwendung der zusätzlichen Mittel, deren Aufstockung auf 1,5% des BIP Sie im April des heurigen Jahres gefordert haben?

8)

Anfrage

des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ)

Nr. 171/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Aus welchen Gründen lehnen Sie die dringend notwendige Wieder­einführung von verpflichtenden Truppenübungen ab?

9)

Anfrage

des Abgeordneten Süleyman Zorba (GRÜNE)

Nr. 182/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Inwiefern hat der Ukrainekrieg die Wichtigkeit der Umsetzung der Cyberaspekte des strategischen Kompasses der EU erhöht?

10)

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper (NEOS)

Nr. 180/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Können Sie unseren Partnern versprechen, dass österr. Soldatinnen und Soldaten bei den schnellen Eingreiftruppen des Strategischen Kompasses im Falle eines Einsatzbefehls auch tatsächlich, ohne irische Klausel oder andere innenpolitische Debatten, an Einsätzen teilnehmen werden?

11)

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP)

Nr. 174/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Welche Maßnahmen werden bzw. wurden im Bereich Autarkie der Kasernen gesetzt?

12)

Anfrage

der Abgeordneten Petra Wimmer (SPÖ)

Nr. 178/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Welche Personalmaßnahmen treffen Sie, um zukünftig ausreichend Soldat*innen für den aktiven Dienst als Offizier/Unteroffizier*in und für die Miliz zu rekrutieren, um die massiven Personalabgänge der nächsten Jahre bewältigen zu können?

13)

Anfrage

des Abgeordneten Ing. Manfred Hofinger (ÖVP)

Nr. 175/M

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

Sie haben sich für die Abhaltung der AIRPOWER2022 ausgesprochen, empfinden Sie das Stattfinden der Flugshow angesichts des Krieges in der UKR als gutes Signal?