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160. Sitzung des Nationalrates

Dienstag, 14. Juni 2022, 10.15 Uhr

 

Vor Eingang in die Tagesordnung findet eine Aktuelle Stunde und daran anschließend eine Aktuelle Europastunde statt.

 

Tagesordnung

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Betreff

1.)

Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über den Antrag 2596/A(E) der Abgeordneten Norbert Sieber, Heike Grebien, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahrenserleichterung bei erhöhter Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung (1514 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Kira Grünberg

2.)

Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über den Antrag 692/A(E) der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend langfristige Bereitstellung finanzieller Mittel für Ferienbetreuung zur Entlastung von Familien (1515 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler

3.)

Bericht des Sportausschusses über den Bericht nach § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds für April 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (III­648/1517 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Lukas Brandweiner

4.)

Bericht des Sportausschusses über den Antrag 2578/A(E) der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine 2G/3G-Regelung im Sportbereich (1519 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Mag. Eva Blimlinger

5.)

Bericht des Sportausschusses über den Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Prüfung des rechtlichen Rahmens für den E­Sport aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 2020, E 123-NR/XXVII.GP (III-651/1518 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Süleyman Zorba

6.)

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 2592/A der Abgeordneten Tanja Graf, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktservicegesetz und das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert werden (1506 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Laurenz Pöttinger

7.)

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 2593/A der Abgeordneten Dipl.­Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1507 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Angela Baumgartner

8.)

Bericht des Ausschusses für Bauten und Wohnen über den Antrag 2571/A der Abgeordneten Johann Singer, Mag. Nina Tomaselli, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert wird (1522 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Johann Singer

9.)

Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Antrag 2484/A der Abgeordneten Dr. Christian Stocker, Mag. Georg Bürstmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das BFA-Verfahrensgesetz und das Asylgesetz 2005 geändert werden (1520 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Ing. Manfred Hofinger

10.)

Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Antrag 2288/A(E) der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereröffnung des Wachzimmers am Bahnhof Wiener Neustadt (1521 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Mag. Wolfgang Gerstl

 

Wien, 2022 06 14

 

Mag. Wolfgang Sobotka

Präsident

 

Wolfgang Zanger

Schriftführer

Mag. Michaela Steinacker

Schriftführerin

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 6 und 7 jeweils unter einem durchzuführen.

 

Hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 8 bis 10 wird es erforderlich sein, von der 24-stündigen Frist für das Aufliegen der Ausschussberichte am Beginn der Sitzung mit Zweidrittelmehrheit Abstand zu nehmen.

 

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Nach Beendigung der 160. Sitzung wird eine weitere (161.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.