Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie recht herzlich zu unserer 249. Sitzung begrüßen. Die Sitzung ist eröffnet.

Ich grüße auch die Damen und Herren Journalistinnen und Journalisten und unsere Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen.

Die Amtlichen Protokolle der 245. und der 246. Sitzung vom 14. Dezember 2023 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 247. und das Amtliche Protokoll der 248. Sitzung vom 15. Dezember 2023 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Maria Großbauer, Nico Marchetti, Julia Elisabeth Herr, Mag. Gerald Hauser, Heike Grebien, Mag. Nina Tomaselli und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt folgende Vertretungen bekannt gegeben:

Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher wird durch Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt Mag. Karoline Edtstadler und

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner durch Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc vertreten.

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Wie üblich wird die Sitzung auf ORF 2 bis 13 Uhr, anschließend auf ORF III bis 19.15 Uhr übertragen und anschließend in der TVthek. Auch private Anstalten übertragen unsere Sitzung.