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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich eröffne die 254. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Mag. Johanna Jachs, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Julia Elisabeth Herr, Dr. Harald Troch, Mag. Gerhard Kaniak, Wolfgang Zanger und Heike Grebien.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Justizausschuss:

Bundesgesetz, mit dem zur Lösung haftungsrechtlicher Fragen bei Bäumen das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch geändert wird (Haftungsrechts-Änderungs­gesetz 2024 – HaftRÄG 2024) (2462 d.B.)

Kulturausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Denkmalschutzgesetz geändert wird (2463 d.B.)

Wissenschaftsausschuss:

Bundesgesetz über das Institute of Digital Sciences Austria (Interdisciplinary Trans­formation University) (2461 d.B.)

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. März 2024, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich darf weiters bekannt geben, dass im Anschluss an diese Sitzung zu­nächst der Cofag-Untersuchungsausschuss und danach der Rot-blauer-Macht­missbrauch-Untersuchungsausschuss jeweils im Lokal 1 zusammentritt.

Die Sitzung ist geschlossen.