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Plenarsitzung

des Nationalrates

Stenographisches Protokoll

 

254. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Mittwoch, 28. Februar 2024

XXVII. Gesetzgebungsperiode

 

 

 

Nationalratssaal

Stenographisches Protokoll

254. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVII. Gesetzgebungsperiode                    Mittwoch, 28. Februar 2024

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 28. Februar 2024: 22.58 – 22.59 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ............................................................................................................. 2

Ausschüsse

Zuweisungen ..................................................................................................................

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll254. Sitzung, 254. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 253. NR-Sitzung / Seite 2

2

 

22.58.22Beginn der Sitzung: 22.58 Uhr

Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.

22.58.23*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich eröffne die 254. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Mag. Johanna Jachs, Ing. Klaus Lindinger, BSc, Julia Elisabeth Herr,
Dr. Harald Troch, Mag. Gerhard Kaniak, Wolfgang Zanger und Heike Grebien.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Justizausschuss:

Bundesgesetz, mit dem zur Lösung haftungsrechtlicher Fragen bei Bäumen
das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch geändert wird (Haftungsrechts-Änderungs­gesetz 2024 – HaftRÄG 2024) (2462 d.B.)

Kulturausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Denkmalschutzgesetz geändert wird (2463 d.B.)

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll254. Sitzung, 254. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 253. NR-Sitzung / Seite 3

Wissenschaftsausschuss:

Bundesgesetz über das Institute of Digital Sciences Austria (Interdisciplinary Trans­formation University) (2461 d.B.)

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Sitzung des Nationalrates,
die für Mittwoch, den 20. März 2024, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich darf weiters bekannt geben, dass im Anschluss an diese Sitzung zu­nächst der Cofag-Untersuchungsausschuss und danach der Rot-blauer-Macht­missbrauch-Untersuchungsausschuss jeweils im Lokal 1 zusammentritt.

Die Sitzung ist geschlossen.

22.59.10Schluss der Sitzung: 22.59 Uhr

 

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