Veranstaltung

70 Jahre Neutralitätsgesetz: Die Neutralität im Fokus – ein Symposium über Herausforderungen und Perspektiven

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Inhalt

70 Jahre Neutralitätsgesetz in Österreich: Das 1955 beschlossene Gesetz markierte einen wichtigen Schritt in der außenpolitischen Entwicklung der Zweiten Republik. Immerhin wurde wegen dieses Verfassungsgesetzes der österreichische Nationalfeiertag am 26. Oktober eingeführt. Neutralität wurde dabei nicht nur als völkerrechtliches Prinzip verstanden, sondern auch als Teil der politischen Identität Österreichs. Häufig wird in diesem Zusammenhang auf das "Schweizer Vorbild" verwiesen. Die Schweiz hat in ihrer Geschichte gezeigt, dass Neutralität Stabilität schaffen kann. Mit der Teilnahme der Präsidentin des Schweizer Nationalrates Maja Riniker und weiterer Schweizer Expertinnen und Experten wird ein besonders wertvoller Einblick in die Erfahrungen eines Landes geboten, das weltweit als Vorbild für Neutralität gilt.

In den vergangenen Jahrzehnten prägte die Neutralität die Rolle Österreichs in internationalen Beziehungen, machte Wien zu einem Ort des Dialogs und trug zur Vertrauensbildung bei. Heute stellen sich manche die Frage, wie dieses Konzept in einer von neuen Konflikten und Spannungen geprägten Welt fortgeführt werden kann.

Die Veranstaltung im Parlament umfasst Vorträge und eine Diskussionsrunde. Ziel ist es, nicht nur die historische Bedeutung des Neutralitätsgesetzes zu beleuchten sondern zugleich Perspektiven für die Zukunft zu diskutieren.

Programm

Eröffnungsworte

Walter Rosenkranz
Präsident des Nationalrates

Keynote

Maja Riniker
Nationalratspräsidentin, Schweizerische Eidgenossenschaft

Impulsvorträge

Irène Herrmann
Professorin für Schweizer Geschichte / Zeitgeschichte, Universität Genf

Peter Hilpold
Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht, Universität Innsbruck

Joachim Adler
Chef Verteidigungspolitik / Stv. Chef Strategie und Kooperation, Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS

Robert Brieger
General i.R., Österreichisches Bundesheer

Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Parlamentsfraktionen

Susanne Fürst
Abgeordnete zum Nationalrat, FPÖ

Friedrich Ofenauer
Abgeordneter zum Nationalrat, ÖVP

Robert Laimer
Abgeordneter zum Nationalrat, SPÖ

Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Abgeordneter zum Nationalrat, NEOS

David Stögmüller
Abgeordneter zum Nationalrat, GRÜNE

Moderation

Christian Wehrschütz
Journalist, ORF