Westbalkan

Weitere Kooperationen

• TAIEX Projekte in Nordmazedonien und Serbien

  TAIEX bedeutet "Technical Assistance and Information Exchange Instrument" ("Informationsaustausch und technische Unterstützung") und unterstützt öffentliche Verwaltungen bei der Angleichung, Anwendung und Durchsetzung des EU-Rechts und erleichtert den Austausch von Best-Pratice-Beispielen. Das Instrument kann sehr flexibel eingesetzt werden, da es vor allem bedarfsorientiert agiert und maßgeschneidertes Fachwissen zur Verfügung stellt. Dies erfolgt in erster Linie durch kurzfristige Workshops, Schulungen und Studienbesuche. Die Finanzierung und Organisation von TAIEX-Projekten erfolgt über die EU-Kommission.

  Das österreichische Parlament hat in Zusammenarbeit mit der französischen Nationalversammlung bereits zwei TAIEX-Projekt der Europäischen Kommission absolviert.

  Im Mai 2024 fand der Workshop "Workshop on the role of the National Assembly in the accession process of the Republic of Serbia to the European Union” in Belgrad statt. Im Zentrum stand einerseits die Rolle von EU-Ausschüssen vor und nach dem EU-Beitritt sowie Best-Pratice-Beispiele Österreichs, Frankreichs und Kroatiens. Andererseits wurde auch die Frage der Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament sowie dessen Kontrollfunktion thematisiert.

  Im Dezember 2021 beteiligte sich das österreichische Parlament am zweitägigen Seminar zum Thema "EU Accession, Revised Methodology and the Fundamentals: What Changes for the Parliament of the Republic of North Macedonia". Das Ziel des Workshops war es, sich ausdrücklich auf die Notwendigkeiten des mazedonischen Parlaments und seine entscheidende Rolle im EU-Beitrittsprozess zu konzentrieren und das Bewusstsein sowohl auf politischer als auch auf administrativer Ebene zu schärfen.

  Mehr Informationen zu TAIEX (europa.eu)

• Twinning-Projekt in Bosnien und Herzegowina und Moldau

  Twinning ist ein Instrument der Europäischen Union für die institutionelle Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Verwaltungen der EU-Mitgliedstaaten einerseits und den Partnerländern andererseits. Ursprünglich wurde es im Zuge der EU-Erweiterung geschaffen. Später wurde das Programm auch auf die Länder der Östlichen Partnerschaft ausgedehnt. 

  Durch vielfältige Aktivitäten wie Workshops, Training on the Job, Studienbesuche und Peer-to-Peer-Aktivitäten leisten die mehrmonatigen bzw. mehrjährigen Twinning-Projekte einen wichtigen Beitrag zum Auf- und Ausbauinstitutioneller Strukturen.

  Gerade im Heranführungsprozess an die EU geht es auch um die Stärkung demokratischer Institutionen. Dabei spielen Parlamente eine zentrale Rolle. Die Einbindung der nationalen Parlamente der jeweiligen Partnerländer ist daher essenziell. 

  Beteiligung am EU-Twinning-Projekt zur Unterstützung der Parlamente Bosnien und Herzegowinas bei den EU-Integrationsaufgaben (2019-2021):

  Das österreichische Parlament setzte sich aktiv dafür ein, die Heranführung der Länder Südosteuropas in die EU konsequent und nachhaltig zu unterstützen und damit auch zur Stabilität in der Region beizutragen.

  Ein Konsortium zwischen dem ungarischen Parlament als Project Leader und dem österreichischen und kroatischen Parlament jeweils als Junior Member State Partner führte 2019 - 2021 das von der Europäischen Kommission ausgeschriebene Twinning-Projekt "Empowerment and Further support to the Parliaments of Bosnia and Herzegovina in EU integration tasks" durch.

  Ziel war die Stärkung der Parlamentsstrukturen Bosnien und Herzegowinas durch die Entsendung von Expert:innen aus den verschiedensten Bereichen wie EU-Mitwirkung, IKT, elektronische Gesetzgebungsprozess, Budget, Kommunikation und Personalentwicklung.

  Ziel dabei war es, durch die Entsendung von Expert:innen aus den verschiedensten Bereichen wie EU-Mitwirkung, IKT, elektronischer Gesetzgebungsprozess, Budget, Kommunikation und Personalentwicklung, die Parlamentsstrukturen in Bosnien und Herzegowina zu stärken. 

  Das bereits dritte Projekt für Bosnien und Herzegowina zielte auf die Stärkung der vier Parlamentsadministrationen insbesondere im Bereich der EU-Integration ab. Die zehn Kantonsparlamente der Föderation Bosnien und Herzegowina wurden in einzelnen Bereichen ebenfalls auch einbezogen. Dabei ging es um die folgenden vier Themenbereiche:

  • Ausbau der Kompetenzen der EU-Organisationseinheiten in den Parlamenten
  • Vertiefung der Kooperation der Parlamente in EU-Angelegenheiten
  • Verbesserung der Kompetenzen der administrativen Strukturen im Gesetzgebungsprozess in Zusammenhang mit der Heranführung an die EU
  • Entwicklung der Kompetenzen der Kantonsversammlungen

  Auch die Parlamente der Tschechischen Republik, Belgiens (beide Kammern und Flämisches Parlament), Frankreichs (Nationalversammlung), Portugals und der Slowakei nahmen mit Expert:innen am Projekt teil.

  Im Laufe des Projekts konnten auf administrativer Ebene konkrete Umsetzungspläne erarbeitet, aber auch auf politischer Ebene Schwerpunkte festgelegt und Foren des regelmäßigen Austausches und der Zusammenarbeit etabliert werden. Darüber hinaus begleitete das Projekt auch den laufenden Arbeitsprozess (Ausschussbetreuung, Vorbereitung von Sitzungen, Personalrecruiting, Konferenzvorbereitungen).

  Mehr Informationen zu Twinning :  

  • Website der Europäischen Kommission und des BMEIA
  • Twinning Project - EU support to the Parliaments of BiH in EU integration tasks 

• Zusammenarbeit mit Westminster Foundation for Democracy (WFD)

  Das HUGEN-Projekt (Human Rights and Gender Equality Network) der Westminster Foundation for Democracy (WFD) zielte darauf ab, die Parlamente am Westbalkan bei internationalen Standards zu Menschenrechten und Geschlechtergerechtigkeit zu unterstützen. 2021 und 2022 fanden virtuelle Treffen der relevanten parlamentarischen Ausschüsse zu Menschenhandel und Gewalt gegen Frauen statt. An diesen nahmen auch österreichische Parlamentarier:innen aktiv teil.