Twinning ist ein Instrument der Europäischen Union für die institutionelle Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Verwaltungen der EU-Mitgliedstaaten einerseits und den Partnerländern andererseits. Ursprünglich wurde es im Zuge der EU-Erweiterung geschaffen. Später wurde das Programm auch auf die Länder der Östlichen Partnerschaft ausgedehnt.
Durch vielfältige Aktivitäten wie Workshops, Training on the Job, Study Visits und Peer-to-Peer-Aktivitäten leisten die mehrmonatigen bzw. mehrjährigen Twinning-Projekte einen wichtigen Beitrag zum Auf- und Ausbauinstitutioneller Strukturen.
Gerade im Heranführungsprozess an die EU geht es auch um die Stärkung demokratischer Institutionen, dabei spielen Parlamente eine zentrale Rolle. Die Einbindung der nationalen Parlamente der jeweiligen Partnerländer ist daher essenziell.
Beteiligung am EU-Twinning-Projekt zur Unterstützung der Parlamente Bosnien-Herzegowinas bei den EU-Integrationsaufgaben (2019-2021):
Das österreichische Parlament setzt sich aktiv dafür ein, die Heranführung der Länder Südosteuropas in die EU konsequent und nachhaltig zu unterstützen und damit auch zur Stabilität in der Region beizutragen. Mit der Beteiligung am Twinning-Projekt der Europäischen Kommission unterstützte das österreichische Parlament die Parlamente in Bosnien und Herzegowina auf ihrem Weg in die EU.
Organisation
Ein Konsortium zwischen dem ungarischen Parlament als Project Leader und dem österreichischen und kroatischen Parlament jeweils als Junior Member State Partner führte 2019-2021 das von der Europäischen Kommission ausgeschriebene Twinning-Projekt "Empowerment and Further support to the Parliaments of Bosnia and Herzegovina in EU integration tasks" durch.
Die Teilnahme Österreichs untermauerte das Engagement des österreichischen Parlaments in der Region des Westbalkans. Das bereits seit vielen Jahren in zahlreichen Twinning-Projekten tätige ungarische Parlament wollte Österreich nicht nur aufgrund seines Engagements am Westbalkan, seiner langjährigen EU-Mitgliedschaft und der guten bilateralen Beziehungen an Board haben, sondern auch als Zweikammernparlament, das im Wege des Bundesrats im EU-Bereich eine enge Koordinierung mit den Landtagen pflegt. Auch drei Landtage (Wien, Niederösterreich, Steiermark) nahmen u. a. an einem Studienbesuch einer Delegation in Österreich teil. Kroatien wiederum wurde als Junior Member State von Ungarn ausgewählt, da es aufgrund seines erst vor wenigen Jahren erfolgten Beitritts sehr konkrete Erfahrungen und Unterstützung im Heranführungsprozess an die EU weitergeben kann.
Ziel dabei war es, durch die Entsendung von Expert:innen aus den verschiedensten Bereichen wie EU-Mitwirkung, IKT, elektronischer Gesetzgebungsprozess, Budget, Kommunikation und Personalentwicklung, die Parlamentsstrukturen in Bosnien und Herzegowina zu stärken.
Projektinhalt
Ausgehend vom Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (in Kraft seit 1.6.2015) und dem Länderbericht der Europäischen Kommission 2018 zielte das bereits dritte Projekt auf die Stärkung der vier Parlamentsadministrationen (die 10 Kantonsparlamente der Föderation Bosnien-Herzegowina wurden in einzelnen Bereichen ebenfalls auch einbezogen) insbesondere im Bereich der EU-Integration ab. Dabei ging es um die folgenden vier Themenbereiche:
- Ausbau der Kompetenzen der EU-Organisationseinheiten in den Parlamenten
- Vertiefung der Kooperation der Parlamente in EU-Angelegenheiten
- Verbesserung der Kompetenzen der administrativen Strukturen im Gesetzgebungsprozess in Zusammenhang mit der Heranführung an die EU
- Entwicklung der Kompetenzen der Kantonsversammlungen
Auch die Parlamente der Tschechischen Republik, Belgiens (beide Kammern und Flämisches Parlament), Frankreich (Nationalversammlung), Portugals und der Slowakei nahmen mit Expert:innen am Projekt teil.
Im Laufe des Projekts konnten auf administrativer Ebene konkrete Umsetzungspläne erarbeitet, aber auch auf politischer Ebene Schwerpunkte festgelegt und Foren des regelmäßigen Austausches und der Zusammenarbeit etabliert werden. Darüber hinaus begleitete das Projekt auch den laufenden Arbeitsprozess (Ausschussbetreuung, Vorbereitung von Sitzungen, Personalrecruiting, Konferenzvorbereitungen).
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