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keine Aufweichung der Drogenpolitik in Österreich und der EU (415/A(E)-BR/2024)

Status

Vertagung im Ausschuss

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
24.04.2024	Einbringung im Bundesrat
24.04.2024	Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Inneres

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
24.04.2024	Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates
24.04.2024	966. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates	Protokoll: S. 271-273
27.05.2024	Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 23. Sitzung des Ausschusses
27.05.2024	Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag - BR

Entschließungsantrag der Bundesräte Marlies Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Aufweichung der Drogenpolitik in Österreich und der EU

Parlamentskorrespondenz

26.04.2024 - Neue Initiativen im Bundesrat

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
24.04.2024	Einbringung im Bundesrat
24.04.2024	Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Inneres

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
24.04.2024	Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates
24.04.2024	966. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates	Protokoll: S. 271-273
27.05.2024	Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 23. Sitzung des Ausschusses
27.05.2024	Vertagung im Ausschuss

Themen

Gesundheit und Ernährung Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original)
PDF
Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version)
PDF
HTML

Eingebracht von

Marlies Doppler (F)

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