Privilegien und Immunitäten der Europäischen Organisation für Kernforschung (665 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

82. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

82. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag des Präsidenten Dr. Andreas Khol auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates

93. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

93. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 342/BNR

Kundmachung

Druckfehlerberichtigung
BGBl. III Nr. 101/2007

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.03.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 7219/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 718. Sitzung

718. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Karl Bader

718. Sitzung: Debatte

718. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

718. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

Beschluss im Bundesrat 342/BNR