Sammelbericht über die Petitionen Nr. 24, 33, 35 bis 40, 42, 45 bis 58 und 63 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 18, 20, 22, 24 und 25 (974 d.B.)

Ausschussbericht

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 24, 33, 35 bis 40, 42, 45 bis 58 und 63 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 18, 20, 22, 24 und 25

Parlamentskorrespondenz

Berichterstatter:in

Maria Grander (V)

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Hauptgegenstand des Sammelberichts

Verbesserung der Stellung von Behinderten- und Zentralbehinderten-Vertrauenspersonen (24/PET)

Österreich ist ein Sozialstaat - schreiben wir es in die Verfassung (33/PET)

für die Verbesserung der Gehörlosenpädagogik (35/PET)

Resolution der Marktgemeinde Guntramsdorf als Anrainergemeinde der A 2 (36/PET)

Struckerkaserne in Tamsweg (37/PET)

Lärm macht krank (38/PET)

Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau der Hochleistungsbahnstrecke Tauernbahn in der Kur- und Tourismusregion Gasteiner Tal: Eine volkswirtschaftliche Notwendigkeit! (39/PET)

Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Gasteinertal: Eine volkswirtschaftliche Notwendigkeit! (40/PET)

Für mehr Sicherheit in Lanzenkirchen (42/PET)

Einhaltung der Luftgrenzwerte nach IG-L und Verbesserung des UVP-Gesetzes (45/PET)

Berufsgesetz für Sozialarbeiter/innen (46/PET)

Ablehnung der beabsichtigten Schließung von Postämtern im Bezirk Braunau (47/PET)

für die Erhaltung des Postamtes 3053 Brand Laaben (48/PET)

für die Erhaltung des Postamtes 3124 Wölbling (49/PET)

für die Erhaltung des Postamtes 3142 Perschling (50/PET)

"Fairness für Yasemin Kobal und deren Mutter" (51/PET)

für die Erhaltung des Postamtes 3213 Frankenfels (52/PET)

für eine rasche Verbesserung der Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Autobahnknotens Steinhäusl A 1/A 21 (Gemeindegebiet Altlengbach) (53/PET)

Ausbildung der Pflichtschullehrer/innen (Studienkommission der Pädagogischen Akademie des Bundes in OÖ.) (54/PET)

gegen die Schließung der ÖBB-Lehrwerkstätte St. Pölten (55/PET)

gegen die Schließung der Kopalkaserne in St. Pölten (56/PET)

österreichweite Schließung der AMS-BerufsInfoZentren (57/PET)

Resolution zur Erhaltung der Kaserne Freistadt (58/PET)

Gewalt gegen Frauen - nicht mit ihnen - nicht mit uns! (63/PET)

"Für Menschenwürde und gegen Experimente mit dem Leben" (18/BI)

Die Verhinderung der S 7 südlich der Lafnitz (20/BI)

Heilmasseurgesetz (22/BI)

"Für ein Schienenlärmschutzgesetz" (24/BI)

rechtliche Absicherung integrativer (Aus-)Bildungsangebote für Jugendliche mit Behinderung ab der 9. Schulstufe/Sekundarstufe II (25/BI)