Bundesfinanzgesetz 2011, Gesundheit - Untergliederung 24 (Zu 980 d.B.)

91. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Aufkündigung der Vereinbarung gemäß § 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens zum Zweck einer umfassenden Spitalsreform (546/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, BZÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP, GRÜNE ( dafür Andere )

91. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit für Tier- und Umweltschutz (547/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, GRÜNE, BZÖ, dagegen: SPÖ, ÖVP ( dafür Andere )