Stefan Petzner (30/IMM)

Status

Antrag angenommen

Berichterstattung PDF HTML

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.12.2010	Zuweisung an den Immunitätsausschuss
21.12.2010	91. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss	Protokoll: S. 26
19.01.2011	Immunitätsausschuss: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses
19.01.2011	Immunitätsausschuss: Bericht 1057 d.B.

Plenarberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.01.2011	Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates
20.01.2011	Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates
20.01.2011	93. Sitzung des Nationalrates: Antrag angenommen Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: BZÖ ( Verweis auf den vom Nationalrat am 19.5.2009 genehmigten Bericht des Immunitätsausschusses, mit welchem festgestellt wurde, dass - ratione temporis - kein Zusammenhang zwischen der inkriminierten Handlung und der politischen Tätigkeit besteht )	Protokoll: S. 304
20.01.2011	Sonstiger Beschluss (81/BS)

Ersuchen von Behörden

Ersuchen des Landesgerichtes Klagenfurt (19 Hv 120/10 b) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Stefan Petzner wegen des Vergehens der Verletzung des Amtsgeheimnisses nach dem § 310 Abs 1 StGB

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
10.12.2010	Einlangen im Nationalrat

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.12.2010	Zuweisung an den Immunitätsausschuss
21.12.2010	91. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Immunitätsausschuss	Protokoll: S. 26
19.01.2011	Immunitätsausschuss: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses
19.01.2011	Immunitätsausschuss: Bericht 1057 d.B.

Plenarberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.01.2011	Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates
20.01.2011	Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung des Nationalrates
20.01.2011	93. Sitzung des Nationalrates: Antrag angenommen Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE, dagegen: BZÖ ( Verweis auf den vom Nationalrat am 19.5.2009 genehmigten Bericht des Immunitätsausschusses, mit welchem festgestellt wurde, dass - ratione temporis - kein Zusammenhang zwischen der inkriminierten Handlung und der politischen Tätigkeit besteht )	Protokoll: S. 304
20.01.2011	Sonstiger Beschluss (81/BS)

Stefan Petzner (30/IMM)

Einlangen NR

Ausschussberatungen NR

Plenarberatungen NR

Ersuchen von Behörden

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen NR

Ausschussberatungen NR

Plenarberatungen NR

Themen

Immunität

Ähnliche Gegenstände

EuroVoc