IS, systematische Massenmorde an religiösen und ethnischen Minderheiten (1808/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte

138. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

139. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 1649 d.B.

Auf der Tagesordnung der 183. Sitzung des Nationalrates

183. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung des politischen Islam (885/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, T. Dagegen: S, V, G, N

183. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von befreiten Yezidinnen in Österreich (886/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, N. Dagegen: S, V, F, T

183. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Errichtung von EU-Wartecamps in Nordafrika für Personen mit negativem Asylbescheid" (887/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, T. Dagegen: S, V, G, N

183. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verbot des "Politischen Islam" analog zum Verbotsgesetz 1947" (888/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, T. Dagegen: S, V, G, N

183. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

183. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (204/E)
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -