Kraftfahrgesetz, Unfalluntersuchungsgesetz, Änderung (2229/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

183. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

184. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1734 d.B.

Auf der Tagesordnung der 190. Sitzung des Nationalrates

190. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend temporäre Aussetzung der Vignettenpflicht auf der A 22 im Abschnitt zwischen Stockerau Mitte und Stockerau Nord (926/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, T. Dagegen: S, V, G, N

190. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

190. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, N, T. Dagegen: G

190. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, N, T. Dagegen: G

Beschluss im Nationalrat 535/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.08.2017)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: Bericht 9884/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 870. Sitzung

870. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Günther Novak

870. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

870. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 535/BNR