Bundespflegegeldgesetz, Änderung (833/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

53. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

54. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 447 d.B.

Auf der Tagesordnung der 55. Sitzung des Nationalrates

55. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, T, N

55. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 160; Ja-Stimmen: 95, Nein-Stimmen: 65)

Beschluss im Nationalrat 133/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.02.2015)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 9282/BR d.B. und Zu 9282/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 837. Sitzung

837. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ilse Fetik

837. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

837. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 133/BNR