KMU-Förderungsgesetz, Änderung (1558/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus und das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

Vorgesehen für den Budgetausschuss

99. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

100. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 23. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Bericht 847 d.B.

Auf der Tagesordnung der 107. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

107. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hochzeitsfeiern mit Speisen und Getränken ermöglichen (552/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

107. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

107. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 291/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Einlangen im Bundesrat (Frist: 16.07.2021)

Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 10626/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 926. Sitzung

926. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ernest Schwindsackl

926. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

926. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Josef Ofner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hochzeitsfeiern mit Speisen und Getränken ermöglichen (476/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: S, F, A. Dagegen: V, G

926. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 291/BNR