Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Stopp der Massenüberwachung – Überwachungsgesamtrechnung jetzt! (604/A(E))

Status

Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 5. Dezember 2025 vertagt

Exportmöglichkeiten

Details zur Schnittstelle und Verwendung der Daten finden Sie unter Open Data

Zum Portal data.gv.at

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Massenüberwachung – Überwachungsgesamtrechnung jetzt!

Parlamentskorrespondenz

02.12.2025 - Neu im Innenausschuss

05.12.2025 - Innenausschuss einstimmig für strafrechtliche Verschärfungen bei Missbrauch von Gefährder-Überwachung

Themen

Information und MedienInneres und Recht

Eingelangte Dokumente

  • Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original)
    PDF
  • Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version)
    PDF
    HTML

Eingebracht von

Mag. Agnes Sirkka Prammer (G)

Ähnliche Gegenstände

SicherheitswesenInformation und Informationsverarbeitung

EuroVoc

InformatikInformation und Informationsverarbeitungöffentliche Sicherheit

Gegenstand speichern

Wenn Sie einen Gegenstand speichern, werden die dynamischen Inhalte dieser Seite in ihre gespeicherten Suchen übernommen.