Zum Hauptinhalt springen Sprache Englisch Zur Navigation springen

Sicherheitspolizeigesetz, Änderung (739/A)

Status

Zugewiesen an: Ausschuss für innere Angelegenheiten, Beratungen noch nicht aufgenommen

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.02.2026	Einbringung im Nationalrat
25.02.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres
25.02.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten
25.02.2026	66. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/250.1

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2026	67. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten	Protokoll: RN/2

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz geändert wird

Hier können Sie eine Stellungnahme abgeben

Parlamentskorrespondenz

09.03.2026 - Neu im Innenausschuss

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.02.2026	Einbringung im Nationalrat
25.02.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres
25.02.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten
25.02.2026	66. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/250.1

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2026	67. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten	Protokoll: RN/2

Themen

Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Antrag (gescanntes Original)
PDF
Initiativantrag (elektr. übermittelte Version)
PDF
HTML
Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)
PDF
HTML
Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion)
PDF
HTML

Was sind Textgegenüberstellungen?

Eingebracht von

Mag. Agnes Sirkka Prammer (G)

Ähnliche Gegenstände

Sicherheitswesen

EuroVoc

öffentliche Sicherheit