Ärztegesetz 1998, Änderung (95/ME)

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Im Laufe der letzten Jahre hat sich in verschiedenen Bereichen ein punktueller berufsrechtlicher Anpassungsbedarf gezeigt. Im Gegensatz zu den letzten Novellen des Ärztegesetzes, die thematisch begrenzt waren, soll der gegenständliche Entwurf Änderungen in mehreren, nicht zusammenhängenden Bereichen enthalten.

Insbesondere sollen folgende Punkte behandelt werden:

• Anpassungen im Kammerrecht (Konsensquoren, Beschlüsse des Präsidiums)
• Klarstellung hinsichtlich Telemedizin
• Berücksichtigung ergangener Judikatur (Erlöschen der Berufsberechtigung, Dokumentation)
• Anpassungen im Zusammenhang mit der Einführung des Sonderfachs Allgemeinmedizin und Familienmedizin