Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich lehne dieses Vorhaben und alle dazugehörigen Maßnahmen zu 100% ab!
Viele Muster zeigen deutlich, dass es hierbei primär nicht um den Schutz der Minderjährigen geht (dies wird lediglich als Vorwand genützt um das Gesetz zu begründen).
Primär soll damit der Bürger gezwungen werden sich digital auszuweisen bzw. eine digitale Identität anzulegen um weiter und tiefer überwacht zu werden - viele Beispiele aus der Vergangenheit und Experimente zeigen was durch diese Form von Überwachung geschieht:
- Verlust der Privatsphäre als Grundrecht
- Einschüchterung (z.B. Menschen zensieren sich selbst)
- Missbrauch (vgl. Corona-Zeit & Impfzwang)
- Diskriminierung und soziale Kontrolle
- Noch mehr Zerstörung zwischenmenschlicher Beziehungen
- Diebstahl von privaten Daten (Leak, Hacker, etc.)
- Bestrafung- & Belohnungssystem für politisch/systemisch korrektes Verhalten, aufbau einer subtilen radikalen Diktatur
- Totale Aushöhlung demokratischer Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit
- Schleichender Verlust von individueller Verantwortung und Wahlfreiheit, dem Gefühl "frei Entscheiden" zu können
- Massive Zunahme psychischer Erkrankungen
- etc. etc.
Vorparlamentarisches Verfahren
| Datum | Stand des vorparlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 06.08.2026 | Einlangen |
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