Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Im Anhang findet sich die komplette Stellungnahme. Sie beinhaltet:
Meine Position zu diesem Vorhaben:
Wir brauchen Schutz für alle Benutzer auf allen Plattformen, aber keine Infrastruktur, um nur Kinder (per Ausweis- und Login-Pflicht für alle) auszuwählen.
Mein Hauptargument für oder gegen das Vorhaben:
Überbordende Infrastruktur bei geringer Wirksamkeit, Probleme bei Grundrechten und Datenschutz - dabei gibt es eine viel einfachere Lösung bei besserem Schutzniveau für alle!
Meine Verbesserungsvorschläge:
Siehe Anlage (PDF): Jene als schädlich identifizierten Algorithmen per Regulierung für alle verhindern.
Vorparlamentarisches Verfahren
| Datum | Stand des vorparlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 05.09.2026 | Einlangen |
Es werden nur jene Personen namentlich angeführt, die mit der Veröffentlichung einverstanden sind.