Einsatz gegen die Todesstrafe im Iran und weltweit sowie Unterstützung von diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Krieges im Nahen Osten (182/UEA)

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, MMag. Pia Maria Wieninger, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz gegen die Todesstrafe im Iran und weltweit sowie Unterstützung von diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Krieges im Nahen Osten

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.04.2026	75. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag	Protokoll: RN/122.1, RN/122.2
23.04.2026	75. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag angenommen (79/E) Dafür: FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: -	Protokoll: RN/130.2

Dokumente

Entschließungsantrag (gescanntes Original)
PDF

Eingebracht von

Dr. Gudrun Kugler (V)

MMag. Pia Maria Wieninger (S)

Dr. Nikolaus Scherak, MA (N)

Mag. Meri Disoski (G)

Bezug zu

Bericht der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2026 (III-294 d.B.)