Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1133

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Gegenstand	Datum
Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung Malaysias andererseits (1904 d.B.)	13.01.2023
Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Thailand andererseits (1905 d.B.)	13.01.2023

Selbständiger Antrag

Gegenstand	Datum
Zurückziehung (Zu 3053/A)	16.01.2023

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
"Vierspuriger-Vollausbau der S3 zwischen Stockerau und Hollabrunn" (66/PET)	1 neue Stellungnahme
"Berufsbedingte Covid-19 Erkrankungen ohne Ausnahme als Berufskrankheit anerkennen!" (83/PET)	1 neue Stellungnahme
"BLACK VOICES. Anti-Rassismus in Österreich zur Praxis machen." (102/PET)	1 neue Stellungnahme

Schriftliche Anfrage

Gegenstand	Datum
Burgschauspieler hortet Kinderporno-Dateien: Bundesminister, Staatssekretärin und Burgtheater seit 2021 informiert! (13527/J) von Thomas Spalt an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport	16.01.2023

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten PDF HTML RTF	18.01.2023
Sitzung des Wissenschaftsausschusses PDF HTML RTF	17.01.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Straßenverkehrsordnung 1960 (34. StVO-Novelle) und Führerscheingesetz, Änderung (238/ME)	2 neue Stellungnahmen