Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1185

Petition

Gegenstand	Datum
"Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Ernsthofen" (116/PET)	01.03.2023
"Gegen Gender-Politik in unserer Sprache" (117/PET)	03.03.2023

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit (87/PET)	1 neue Stellungnahme
Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei (111/PET)	3 neue Stellungnahmen
Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan neu verhandeln! (113/PET)	1 neue Stellungnahme

Bürgerinitiative

Gegenstand	Datum
"Verhinderung LKW-Parkplatz Hausruck - Weibern" (56/BI)	01.03.2023

Stellungnahmen zu Bürgerinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung (51/BI)	1 neue Stellungnahme

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten PDF HTML	16.03.2023
Sitzung des Rechnungshofausschusses PDF HTML	15.03.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2023 – KorrStrÄG 2023 (244/ME)	5 neue Stellungnahmen
Bundes-Krisensicherheitsgesetz – B-KSG; Bundes-Verfassungsgesetz, Wehrgesetz u.a., Änderung (245/ME)	1 neue Stellungnahme