Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 21.02.2023 | Einlangen im Nationalrat |
| 21.02.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 22.02.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - angenommen | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung - angenommen | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Landesverteidigung - angenommen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 24.02.2023 | 200. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 72-77 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.03.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (330/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (344/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |
Petition
Petition betreffend "Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei", überreicht vom Abgeordneten Christian Hafenecker, MA
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 21.02.2023 | Einlangen im Nationalrat | |
| 21.02.2023 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 22.02.2023 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses | |
| 22.03.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - angenommen | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung - angenommen | |
| 22.03.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Landesverteidigung - angenommen | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 29.06.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 29.06.2023 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst - angenommen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 05.10.2023 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2237 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 24.02.2023 | 200. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 72-77 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.03.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (330/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.06.2023 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (344/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Auf der Tagesordnung der 241. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 24.11.2023 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 24.11.2023 | 241. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 122-123 |
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