Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1187

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Kraftfahrgesetz, Änderung (41. KFG-Novelle) (1954 d.B.)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Volksbegehren

Gegenstand	Anzahl
Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen (1798 d.B.)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (246/A)	1 neue Stellungnahme

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
Für ein Starkes Gesundheitssystem! ÖVP Wahlkampfschmäh Patientenmilliarde abhaken. Gesundheitssystem nachhaltig stärken. (109/PET)	1 neue Stellungnahme
Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei (111/PET)	26 neue Stellungnahmen
Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan neu verhandeln! (113/PET)	1 neue Stellungnahme
Gegen Gender-Politik in unserer Sprache (117/PET)	104 neue Stellungnahmen

Stellungnahmen zu Bürgerinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Für genderfreie Sprache (52/BI)	1 neue Stellungnahme

Schriftliche Anfrage

Gegenstand	Datum
gemeinsame Erklärung von Österreich und Marokko zur Migrations- und Asylpolitik (14484/J) von Ing. Reinhold Einwallner an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten	08.03.2023
gemeinsame Erklärung von Österreich und Marokko zur Migrations- und Asylpolitik (14485/J) von Ing. Reinhold Einwallner an den Bundesminister für Inneres	08.03.2023
gemeinsame Erklärung von Österreich und Marokko zur Migrations- und Asylpolitik (14486/J) von Ing. Reinhold Einwallner an den Bundeskanzler	08.03.2023
Schengen-Veto und österreichische Säumnisse (14487/J) von Dr. Stephanie Krisper an den Bundesminister für Inneres	08.03.2023

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz PDF HTML	21.03.2023
Sitzung des Unterrichtsausschusses PDF HTML	14.03.2023

Ministerialentwürfe

Gegenstand	Datum
Strafgesetzbuch und Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 – UWG, Änderung (253/ME)	08.03.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2023 – KorrStrÄG 2023 (244/ME)	8 neue Stellungnahmen
Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung (248/ME)	1 neue Stellungnahme
Schulorganisationsgesetz, Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, Änderung (249/ME)	2 neue Stellungnahmen
Primärversorgungsgesetz, Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, Änderung (252/ME)	1 neue Stellungnahme