Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1191
Stellungnahmen zu Volksbegehren
Gegenstand | Anzahl |
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1 neue Stellungnahme |
Petition
Gegenstand | Datum |
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"der barrierefreien Gestaltung des Bahnhof Ernsthofen, Bahnhofstraße 6, 4432 Ernsthofen" (118/PET) | 08.03.2023 |
Stellungnahmen zu Petitionen
Gegenstand | Anzahl |
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Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 (99/PET) | 1 neue Stellungnahme |
Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei (111/PET) | 2 neue Stellungnahmen |
40 neue Stellungnahmen |
Schriftliche Anfrage
Gegenstand | Datum |
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Erbringung von Dienstleistungen im zweiten Halbjahr 2022 (14513/J) | 10.03.2023 |
Wo bleibt die angekündigte Verkehrsarbeitsstiftung? (14514/J) | 13.03.2023 |
Umweltstiftung – Wie sieht es aus mit der Umsetzung? (14515/J) | 13.03.2023 |
Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung
Ministerialentwürfe
Gegenstand | Datum |
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Gesetz über das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung, Änderung (254/ME) | 13.03.2023 |
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Gegenstand | Anzahl |
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Strafgesetzbuch, Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984, Änderung (253/ME) | 1 neue Stellungnahme |