Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1191

Stellungnahmen zu Volksbegehren

Gegenstand	Anzahl
FÜR UNEINGESCHRÄNKTE BARGELDZAHLUNG (1794 d.B.)	1 neue Stellungnahme

Petition

Gegenstand	Datum
"der barrierefreien Gestaltung des Bahnhof Ernsthofen, Bahnhofstraße 6, 4432 Erbsthofen" (118/PET)	08.03.2023

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 (99/PET)	1 neue Stellungnahme
Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei (111/PET)	2 neue Stellungnahmen
Gegen Gender-Politik in unserer Sprache (117/PET)	40 neue Stellungnahmen

Schriftliche Anfrage

Gegenstand	Datum
Erbringung von Dienstleistungen im zweiten Halbjahr 2022 (14513/J) von Dr. Nikolaus Scherak, MA an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport	10.03.2023
Wo bleibt die angekündigte Verkehrsarbeitsstiftung? (14514/J) von Julia Elisabeth Herr an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft	13.03.2023
Umweltstiftung – Wie sieht es aus mit der Umsetzung? (14515/J) von Julia Elisabeth Herr an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft	13.03.2023

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend PDF HTML RTF	16.03.2023

Ministerialentwürfe

Gegenstand	Datum
Änderung des Gesetzes über das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK-G) (254/ME)	13.03.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Strafgesetzbuch und Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 – UWG, Änderung (253/ME)	1 neue Stellungnahme