Neues im Nationalrat: Mail Nr: 1219

Stellungnahmen zu Petitionen

Gegenstand	Anzahl
Kärntner*innen vor Güterbahnlärm schützen! (78/PET)	1 neue Stellungnahme
Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei (111/PET)	1 neue Stellungnahme
Lärmschutz für Anrainer der Südbahnstrecke in Neunkirchen (114/PET)	1 neue Stellungnahme
Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Ernsthofen (116/PET)	1 neue Stellungnahme
Gegen Gender-Politik in unserer Sprache (117/PET)	13 neue Stellungnahmen

Stellungnahmen zu Bürgerinitiativen

Gegenstand	Anzahl
Bereitstellung einer rein pflanzlichen, wahlweisen Verpflegungsoption im Bundesministerium für Landesverteidigung (46/BI)	1 neue Stellungnahme
Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge! (53/BI)	1 neue Stellungnahme

Schriftliche Anfrage

Gegenstand	Datum
Ressourcen der WKStA (14816/J) von Dr. Stephanie Krisper an die Bundesministerin für Justiz	07.04.2023

Bericht der Bundesregierung

Gegenstand	Datum
Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2021 (III-916 d.B.)	11.04.2023

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand	Datum
Sitzung des Gesundheitsausschusses PDF HTML	18.04.2023

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand	Anzahl
Primärversorgungsgesetz, Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, Änderung (252/ME)	3 neue Stellungnahmen
AWG-Novelle Digitalisierung (257/ME)	1 neue Stellungnahme
COVID-19-Impffinanzierungsgesetz, Übergangsbestimmungen für das COVID-19-Maßnahmengesetz; COVID-19-Überführungsgesetz (261/ME)	102 neue Stellungnahmen