Enqueten

Der Bundesrat kann parlamentarische Enqueten zu Themen in seinem Wirkungsbereich abhalten.

Parlamentarische Enqueten im Bundesrat

Parlamentarische Enqueten dienen der umfassenden Information der Mitglieder des Bundesrats in ausgewählten Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Bundesrats fallen. Für die Durchführung einer parlamentarischen Enquete ist ein Beschluss des Bundesrats notwendig.

Im Verlauf einer Enquete, der auch die Einholung einer schriftlichen Stellungnahme vorangehen kann, werden Sachverständige und andere Auskunftspersonen angehört. Nominierte Teilnehmer:innen können das Wort ergreifen. Inhaltliche Beschlüsse werden im Rahmen einer Enquete nicht gefasst. Enqueten sind, sofern der Bundesrat nichts anderes beschlossen hat, für Vertreter:innen der Medien zugänglich.

Nicht zu verwechseln sind parlamentarische Enqueten mit den Enquete-Kommissionen des Nationalrats und dem Enqueterecht.

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Stenographische Protokolle von Enqueten und Enquete-Kommissionen

Stenographische Protokolle von Enqueten und Enquete-Kommissionen

Parlamentarische Enqueten des Nationalrats sowie des Bundesrats dienen der Information der Mitglieder der jeweiligen Kammer über Angelegenheiten, die in deren Zuständigkeitsbereich fallen. Dabei können Expert:innen eingeladen oder schriftliche Stellungnahmen eingeholt werden.

Enquete-Kommissionen dienen dem Nationalrat zur Erörterung und Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Angelegenheiten. Auch in Enquete-Kommissionen werden Expert:innen eingeladen, diese tagen aber über einen längeren Zeitraum.

Sowohl in der Geschäftsordnung des Nationalrats als auch in jener des Bundesrats ist festgeschrieben, dass ein Stenographisches Protokoll über die Verhandlungen von Enqueten verfasst und herausgegeben werden muss. Die Verhandlungen von Enquete-Kommissionen werden – ebenfalls entsprechend der Geschäftsordnung des Nationalrats – in Form von Auszugsweisen Darstellungen dokumentiert. Da das öffentliche Interesse an deren Inhalten meist groß ist, wird das Protokoll dieser Sitzungen zeitnah fertiggestellt und veröffentlicht.

Parlamentarische Enqueten im Bundesrat 2019 - 2022

Lesen Sie über die parlamentarischen Enqueten von 2019 bis 2022:

Von links: Direktor des Österreichischen Institutes für Wirtschaftsforschung Gabriel Felbermayr, Landtagspräsident Vorarlberg Harald Sonderegger, Univ.-Prof. TU Wien Sybilla Zech, Professor für Volkswirtschaftslehre und Regionalmanagement an der Hochschule für angewandtes Management Markus Lemberger, Rektorin der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz Brigitte Hütter, Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP), Klimaministerin Leonore Gewessler (GRÜNE), EU-Kommissar a.D. Franz Fischler

Die Zukunft dezentraler Lebensräume

In der Enquete am 1. Juni 2022 hat der Bundesrat die Stärken und Schwächen unserer Regionen evaluiert und eruiert, wie wir unsere ländlichen Regionen fit für die Zukunft machen können.

Blick Richtung VeranstaltungsteilnehmerInnen. Am Präsidium: Bundesratspräsident Peter Raggl (ÖVP)

Postcorona - Neue Wertschätzung für den ländlichen Raum

Mit Fortdauer der COVID-19-Pandemie beschäftigen sich Menschen, Politik und Wissenschaft mit den Auswirkungen auf die Zeit danach. Eine Enquete widmete sich am 20. Oktober 2021 diesem Thema.

Eine neue Kultur des Miteinanders

"Die Kultur des Miteinanders“ lautete das Motto der Salzburger Präsidentschaft im Bundesrat. Diese Enquete musste Covid-bedingt abgesagt werden.

Schlussworte durch Bundesratspräsident Karl Bader (V)

Zukunft der Dezentralisierung

Am 9. Oktober 2019 drehte sich die Enquete des Bundesrats um die Chancen von Dezentralisierung. Neben Österreich ging es um internationale Beispiele.