Brigitte Bierlein

Brigitte Bierlein (geb. 1949) war die erste Verfassungsgerichtshofpräsidentin und die erste Bundeskanzlerin Österreichs.

Verfassungsgerichtshof und Bundeskanzleramt

Geboren am 25. Juni 1949 in Wien, besuchte Brigitte Bierlein ein Gymnasium in Wien-Landstraße, wo sie 1967 maturierte. Danach absolvierte sie an der Wiener Universität ein Jus-Studium. Nach der Promotion zur Doktorin der Rechtswissenschaften schlug sie die Richterlaufbahn ein. 

Bierlein war erst am Bezirksgericht Innere Stadt und dann am damaligen Strafbezirksgericht Wien tätig. Sie wechselte 1977 in die Staatsanwaltschaft. Ab 1986 wirkte Bierlein in der Oberstaatsanwaltschaft Wien.

Mehrmals die erste Frau im Verfassungsgerichtshof

1990 wurde sie als erste Frau Generalanwältin in der Generalprokuratur beim Obersten Gerichtshof und avancierte zur stellvertretenden Leiterin. Darüber hinaus engagierte sie sich auch außerhalb ihrer beruflichen Tätigkeit in juristischen Organisationen und wurde 1995 Mitglied des Vorstands der Vereinigung österreichischer Staatsanwälte. Von 2001 bis 2003 war sie deren Präsidentin. Von 2001 bis 2003 war sie außerdem Vorstandsmitglied der International Association of Prosecutors (IAP).

Im Jahr 2002 wurde Bierlein als Mitglied des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) und zugleich – als erste Frau – als dessen Vizepräsidentin vorgeschlagen und mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2003 zur Vizepräsidentin ernannt.

Nach dem altersbedingten Ausscheiden von Gerhart Holzinger als VfGH-Präsident am 31. Dezember 2017 leitete Bierlein als Vizepräsidentin zunächst interimistisch den Verfassungsgerichtshof, ehe sie am 23. Februar 2018 auf Vorschlag der Regierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als erste Frau zur Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs ernannt wurde.

Im April 2019 wurde sie zur Leiterin einer Sonderkommission zur Klärung der Vorwürfe gegen die Ballettschule der Wiener Staatsoper berufen, in der sie den Aspekt Recht bzw. Opferschutz verantworten sollte.

Bierlein war etwa ein Jahr im Amt, als Bundespräsident Van der Bellen sie im Zuge der politischen Ereignisse im Mai 2019 mit der Bildung einer Bundesregierung betraute. Am 3. Juni 2019 wurde sie mit ihrem Kabinett angelobt und wurde damit die erste Bundeskanzlerin in der Geschichte Österreichs. Unmittelbar vor ihrer Angelobung als Kanzlerin legte sie verfassungsgemäß ihre Präsidentschaft über den Verfassungsgerichtshof zurück.

Am Dienstag, dem 7. Jänner 2020, übergab Brigitte Bierlein die Regierungsgeschäfte nach der Angelobung der neuen Bundesregierung an Sebastian Kurz.

Biografie im Österreichischen Parlament