Madrider Abkommen über internationale Registrierung von Marken, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und STAATSVERTRÄGE

 

"Magna Globe Ressort Park", geplanter Freizeit- und Erlebnispark in Ebreichsdorf, siehe FREMDENVERKEHR sowie auch VERKEHR V

 

MAI (Multilateral Agreement of Investment), siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Maklergesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Marin Bernhard, Dr., Direktor des Europäischen Zentrums für Wohlfahrt und Sozialforschung, siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

Marken, Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und STAATSVERTRÄGE

 

Markenrechts-Novelle, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Markenschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Marokko, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Maße und Gewichte

 

- Eich- und Vermessungsämter, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Helmut Haigermoser und Genossen betreffend die Eichgebühren für Brückenwaagen (1987/J 18.02.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1940/AB 09.04.1997)

 

 

Masterplan, siehe VERKEHR V

 

Matejka Josef, Welser Staatspolizist, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Mautgebühren, siehe VERKEHR I sowie auch AKTUELLE STUNDEN und ANFRAGEN, DRINGLICHE

 

Mauthausen, ehemaliges Konzentrationslager, siehe OPFERFÜRSORGE

 

Mautvignette zur Entrichtung der Autobahnmaut, siehe VERKEHR I sowie auch AKTUELLE STUNDEN

 

- Unzulänglichkeiten bei der Vorbereitung, Auftragsvergabe, Herstellung, Verbreitung und allgemeinen Organisation der Einführung der Autobahnvignette, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES (Untersuchungsausschüsse)

 

- Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über die (III-138 d.B.), siehe RECHNUNGSHOF

 

Mazedonien, Abkommen über soziale Sicherheit (769 d.B.) und

- Kündigung des weiterangewendeten Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über Soziale Sicherheit (119 d.B. und Zu 119 d.B.), siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und STAATSVERTRÄGE

 

Mediengesetz, siehe PRESSE sowie auch SICHERHEITSWESEN und STRAFRECHT

 

Medizinisch-technische Dienste, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinproduktegesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Meischberger Walter, Abgeordneter zum Nationalrat, siehe auch RECHTSPFLEGE und STRAFRECHT

 

Meldegesetz, siehe SICHERHEITSWESEN sowie auch STRAFRECHT

 

Menschenrechte, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHT sowie auch PETITIONEN

 

Menschenrechtsbeirat, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Mercado Comun del Sur, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Mexikanische Staaten, Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (1602 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits (1482 d.B.), siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Mietrechtsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN und ZIVILRECHT

 

Mietzinsbeihilfe, siehe WOHNUNGSWESEN

 

Mifegyne (Präparat zur Schwangerschaftsunterbrechung), siehe GESUNDHEIT

 

MIGA (Multilaterale Investitions-Garantie Agentur), siehe KREDITWESEN und STAATSVERTRÄGE

 

Milchhygieneverordnung, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Militär-Auszeichnungsgesetz, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Militärbefugnisgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG sowie auch BUNDESVERFASSUNG

 

Militärberufsförderungsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Militärstrafgesetz, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Minderheiten, siehe STAATSVERTRÄGE und VOLKSGRUPPEN

 

- Minderheiten-Schulgesetz, siehe BILDUNGSWESEN V

 

Minderheitsberichte

 

(gemäß § 42 Abs. 4 und 6 der GO des Nationalrates)

 

- 284 d.B.(MMag. Dr. Willi Brauneder); Verhandlung 34 152–200

 

- Zu 507 d.B.(Anna Elisabeth Aumayr); Verhandlung 52 230–254

 

- 789 d.B.(Herbert Scheibner); Verhandlung 83 137–152

 

- 825 d.B.(Peter Rosenstingl); Verhandlung 81 206–218

 

- 1045 d.B.(Herbert Scheibner); Verhandlung 107 57–69

 

- 1111 d.B.(Mag. Herbert Haupt); Verhandlung 116 16–88

 

- 1113 d.B.(Dr. Elisabeth Hlavac); Verhandlung 116 89–103, 158–216

 

- 1113 d.B.(Rosemarie Bauer); Verhandlung 116 89–103, 158–216

 

- 1286 d.B.(Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann); Verhandlung 138 193–206

 

- 1308 d.B.(Ing. Wolfgang Nußbaumer); Verhandlung 133 152–163

 

- 1460 d.B.(Andreas Wabl); Verhandlung 145 156–194

 

- 1527 d.B.(Anton Blünegger); Verhandlung 152 37–71

 

- 1823 d.B.(Mag. Karl Schweitzer); Verhandlung 169 155–177

 

- Zu 2044 d.B.(Reinhart Gaugg); Verhandlung 179 199–230

 

- 2083 d.B.(Dr. Martin Graf); Verhandlung 180 30–61

 

Minderjährige, Bundesgesetz über die Bestimmung der Kosten, die einem durch die Bezirksverwaltungsbehörde vertretenen Minderjährigen in gerichtlichen Verfahren zu ersetzen sind, siehe ZIVILRECHT

 

Mineralölsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mineralrohstoffgesetz, siehe BERGBAU

 

Ministerklage, Antrag auf Erhebung der, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

MINURSO, UN-Kontingent des Bundesheeres für die Westsahara, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Mobbing-Prävention, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Mobilfunksendeanlagen, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN sowie auch PETITIONEN

 

Mochovce, Kernkraftwerk in der Slowakei, siehe ANFRAGEN, DRINGLICHE und ATOMENERGIE

 

Moldau, Republik, Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits (801 d.B.), siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Monaco, Protokoll über den Beitritt zum Übereinkommen zum Schutze der Alpen (583 d.B.), siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

Montrealer Protokoll, siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

Mozarteum (Musikhochschule, Salzburg), Gesundheitsgefährdung durch Schadstoffe, siehe BILDUNGSWESEN IV und GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES (Untersuchungsausschüsse)

 

Muehl Otto, Maler, wegen Kindesmißbrauchs verurteilter ehemaliger Leiter einer Kommune, siehe ANFRAGEN, DRINGLICHE, KUNST UND KULTUR, MUSEEN und THEATER sowie auch STRAFRECHT

 

Multilateral Agreement of Investment (MAI), siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Multilaterale Investitions-Garantie Agentur (MIGA), siehe KREDITWESEN und STAATSVERTRÄGE

 

Museen

 

- Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (1390 d.B.), siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- fragwürdige Postenvergabe im Schloß Ambras (Kunsthistorisches Museum), siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Gedenkstätte im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen, siehe OPFERFÜRSORGE

 

- Museumquartier, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Schausammlung des Bundesmobiliendepots, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz über die Rechtsstellung, Errichtung, Organisation und Erhaltung der Bundesmuseen (Bundesmuseen-Gesetz) (1202 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 124 7

Zuweisung an den Kulturausschuß (Berichtigung der schriftlich verteilten Mitteilung hinsichtlich der Zuweisung an den Unterrichtsausschuß auf Kulturausschuß) 125 29

Bericht 1338 d.B. (Johannes Zweytick)

Zweite und dritte Lesung 135 204–211

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuß für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten am 13.07.1998

Bericht 5754/BR d.B. (Engelbert Schaufler)

Verhandlung BR 643 171–180

Beschluß (kein Einspruch) BR 643 180

Bundesgesetz vom 09.07.1998, BGBl. I Nr. 115/1998

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Aufklärung über geraubte bzw. abgepreßte Kunstgegenstände in österreichischen Museen, sowie deren Rückgabe (810/A(E))

Nationalrat

Einbringung 129 8

Zuweisung an den Kulturausschuß 130 10

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Kulturausschusses betreffend Erarbeitung einer "Museumskonzeption 2010", die die kulturpolitischen, wissenschaftlichen und bildungspolitischen Ziele der einzelnen Museen sowie darüber hinaus die gemeinsamen Aufgabenstellungen definiert (aus dem Bericht 1338 d.B.) (67/AEA)

Annahme der Entschließung (135/E) 135 211

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol, Mag. Johann Ewald Stadler, Mag. Dr. Heide Schmidt, MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Ideenwettbewerb für ein "Haus der Geschichte" bzw. ein "Haus der Toleranz" (635/UEA) 159 92

Annahme der Entschließung (156/E) 159 117

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Dr. Peter Kapral und Genossen betreffend die unendliche Geschichte des Museumsquartiers (1197/J-BR/96 12.07.1996) BR 615 97–100

Begründung durch Bundesrat Dr. Peter Kapral BR 615 100–103

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 615 103–105

Debatte BR 615 106–114

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Walter Posch und Genossen betreffend Umbau des Technischen Museums und die damit verbundene Verringerung der Ausstellungsfläche für den Bereich "Verkehr" (254/J 01.03.1996)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (212/AB 26.04.1996)

 

Dr. Johann Stippel und Genossen betreffend den Ankauf eines Gemäldes des bekannten Nazi-Malers Adolf Reich durch den Direktor des Kunsthistorischen Museums Wilfried Seipel um 500.000,-- Schilling (386/J 16.04.1996)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (429/AB 14.06.1996)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend "Rassensaal" im Naturhistorischen Museum (416/J 18.04.1996)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (433/AB 14.06.1996)

 

Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend Förderungen für das Freilichtmuseum Maria Saal (791/J 14.06.1996)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (811/AB 09.08.1996)

 

Peter Rosenstingl und Genossen betreffend katastrophalen Zustand des Eisenbahnmuseums (865/J 27.06.1996)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (817/AB 12.08.1996)

 

Peter Rosenstingl und Genossen betreffend die Neugestaltung des Technischen Museums (1974/J 18.02.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner (1962/AB 15.04.1997)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Reduzierung der Ausstellungsfläche des Museums Moderner Kunst im geplanten Museumsquartier (2407/J 14.05.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2398/AB 11.07.1997)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Privatisierungspläne und Zielsetzungen bei den Bundesmuseen (2406/J 14.05.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2413/AB 14.07.1997)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Finanzierung der Dauerausstellung im Technischen Museum Wien (2405/J 14.05.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2415/AB 14.07.1997)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Transparenz und Kriterien der Mittelvergabe an Museen (2409/J 14.05.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2416/AB 14.07.1997)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend desaströsen Zustand des Pathologisch-anatomischen Bundesmuseums im "Narrenturm" (2410/J 14.05.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2417/AB 14.07.1997)

 

Wolfgang Jung und Genossen betreffend Modeschau im HGM (Heeresgeschichtlichen Museum) (2479/J 27.05.1997)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Werner Fasslabend (2493/AB 25.07.1997)

 

Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend die fristlose Entlassung des Direktors des Technischen Museums (2625/J 26.06.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2507/AB 28.07.1997)

 

Peter Rosenstingl und Genossen betreffend die Neugestaltung des Technischen Museums (2609/J 17.06.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2542/AB 01.08.1997)

 

DDr. Erwin Niederwieser und Genossen betreffend Führung der Bundesmuseen (3436/J 12.12.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3401/AB 11.02.1998)

 

Klara Motter und Genossen betreffend die beabsichtigte Ausgliederung der Bundesmuseen (3446/J 12.12.1997)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3403/AB 11.02.1998)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend geplante Umwandlung der Bundesmuseen in "Anstalten" (3489/J 13.01.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3446/AB 04.03.1998)

 

Klara Motter und Genossen betreffend die Weisung, sämtliche Materialien über die Nazi- und Nachkriegszeit in den Bundesmuseen zu sichten (3698/J 25.02.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3642/AB 21.04.1998)

 

Dr. Johann Stippel und Genossen betreffend Naturhistorisches Museum (4286/J 16.04.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3980/AB 12.06.1998)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Einfluß von Sponsoren bei der Gestaltung von Dauerausstellungen (4270/J 15.04.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3981/AB 12.06.1998)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend zukünftige Aufteilung der Basisfinanzierung der Museen im Zuge der Erlangung der Vollrechtsfähigkeit (4431/J 14.05.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4113/AB 10.07.1998)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Zukunft des Pathologisch-anatomischen Bundesmuseums im "Narrenturm" (4549/J 17.06.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4241/AB 03.08.1998)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Versäumnisse hinsichtlich der Sammlung historischer Lokomotiven des Technischen Museums (4664/J 08.07.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4381/AB 04.09.1998)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Versäumnisse des (Bundes-) Ministeriums (für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten) betreffend die Fertigstellung des Technischen Museums (4663/J 08.07.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4382/AB 04.09.1998)

 

Dr. Gertrude Brinek und Genossen betreffend "Experimentarium" (Technik-Museum), Finanzierung aus Forschungsmitteln (5453/J 17.12.1998)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (4897/AB 15.01.1999)

 

Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend die offizielle Unterstützung Otto Mühls nach Verbüßung einer siebenjährigen Haftstrafe wegen Unzucht mit Unmündigen (Überlassung eines Appartements durch das Museum für angewandte Kunst) (5339/J 04.12.1998)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (5003/AB 28.01.1999)

 

Klara Motter und Genossen betreffend Lagerschäden bei Exponaten des Technischen Museums Wien (6494/J 18.06.1999)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (6065/AB 27.07.1999)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Anhalten des desaströsen Zustands des Pathologisch-Anatomischen Bundesmuseums im "Narrenturm" (6578/J 13.07.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Caspar Einem (6189/AB 18.08.1999)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Anhalten des desaströsen Zustands des Pathologisch-Anatomischen Bundesmuseums im "Narrenturm" (6577/J 13.07.1999)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (6202/AB 19.08.1999)

 

der Bundesräte

 

Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen betreffend Förderung eines "Homosexuellen und Lesben Clubbing" im Naturhistorischen Museum (1230/J-BR/96 16.10.1996)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Rudolf Scholten (1137/AB-BR/96 02.12.1996)

 

Ernest Windholz und Genossen betreffend Archäologischer Park Carnuntum (1627/J-BR/99 01.07.1999)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1503/AB-BR/99 05.08.1999)

 

Ernest Windholz und Genossen betreffend Archäologischer Park Carnuntum (1665/J-BR/99 27.09.1999)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1542/AB-BR/99 08.11.1999)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Josef Cap betreffend Sanierung und bauliche Erweiterung der Albertina (100/M) 64 27

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 64 27–28

 

Mag. Dr. Heide Schmidt betreffend Vollrechtsfähigkeit der Museen (208/M) 129 17–18

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 129 18–19

 

Dr. Josef Cap betreffend Selbstverständnis der Bundesmuseen (206/M) 129 27

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 129 27–28

 

der Bundesräte

 

Mag. John Gudenus betreffend Sanierung der Albertina (723/M-BR/97) BR 624 21

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 624 21–22

 

Mag. John Gudenus betreffend Verkehr- und Eisenbahnsammlung des Technischen Museums (898/M-BR/98) BR 640 14

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 640 14–15

 

Dr. Susanne Riess-Passer betreffend Ausstellungen Otto Mühls in Bundesmuseen (899/M-BR/98) BR 640 19

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 640 19–20

 

 

Mutter-Kind-Paß, siehe GESUNDHEIT

 

- Bonus, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

Mutterschutzgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST