Rücknahme der Nova-Erhöhung (309/A(E)-BR/2021)

Einbringung im Bundesrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Finanzen

930. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

930. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 10763/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 931. Sitzung

Antrag des Bundesrates Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 43 Abs. 1 GO-BR, dem Entschließungsantrag 309/A(E)-BR der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der Nova-Erhöhung die Zustimmung zu erteilen (1596/GO-BR/2021)

931. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Michael Bernard

931. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

931. Sitzung: Antrag abgelehnt
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 57; 26 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen)