Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, Herrn Ferdinand Tiefnig, Herrn Karl Boden und Frau Cornelia Michalke, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Tiefnig, Boden und Michalke danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Ich gratuliere auch Ihnen herzlich und wünsche Ihnen viel Erfolg.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich gebe bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt fünf Anfragen, 2778/J-BR bis 2782/J-BR, eingebracht wurden.
Darüber hinaus teile ich mit, dass die Bundesräte Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen den Selbständigen Antrag 183/A(E)-BR/2010 betreffend Löschung von Kinderpornographie auf Internet-Seiten eingebracht haben, der dem Justizausschuss zugewiesen wird.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen.
Als Sitzungstermin wird Donnerstag, 23. Dezember 2010, 11 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Donnerstag, 23. Dezember 2010, ab 9.30 Uhr vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche ein gutes Nachhausekommen.
Schluss der Sitzung: 16.24 Uhr
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