BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 130

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Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wäh­lenden Vizepräsidentin des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt mir nun der Wahlvorschlag vor, mich selbst, nämlich Frau Bundesrätin Mag. Su­sanne Neuwirth, vorzuschlagen. (Heiterkeit.)

Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustim­men, sich von den Sitzen zu erheben. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit.

Ich erkläre sogleich, die Wahl anzunehmen, und bedanke mich für das Vertrauen. (All­gemeiner Beifall.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bun­desrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.

Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustim­men, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahl­vorschlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt. (Bundesrat Mag. Himmer bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)

Ich gratuliere dir und hoffe auf weitere gute Zusammenarbeit.

Wahl der SchriftführerInnen

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nun zur Wahl der Schrift­führerinnen und Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Josef Sal­ler, Ewald Lindinger und Martina Diesner-Wais für das erste Halbjahr 2011 zu Schrift­führerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahl­vorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, Frau Ana Blatnik, Herrn Josef Saller, Herrn Ewald Lindinger und Frau Martina Diesner-Wais, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Blatnik, Saller, Lindinger und Diesner-Wais danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)

Ich gratuliere herzlich und wünsche viel Erfolg für Ihre Tätigkeit.

Wahl der OrdnerInnen

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ord­nerinnen und Ordner.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Karl Boden und Cornelia Michalke für das erste Halbjahr 2011 zur Ordnerin beziehungs­weise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.

 


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