Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wählenden Vizepräsidentin des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt mir nun der Wahlvorschlag vor, mich selbst, nämlich Frau Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth, vorzuschlagen. (Heiterkeit.)
Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit.
Ich erkläre sogleich, die Wahl anzunehmen, und bedanke mich für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.
Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt. (Bundesrat Mag. Himmer bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Ich gratuliere dir und hoffe auf weitere gute Zusammenarbeit.
Wahl der SchriftführerInnen
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Josef Saller, Ewald Lindinger und Martina Diesner-Wais für das erste Halbjahr 2011 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, Frau Ana Blatnik, Herrn Josef Saller, Herrn Ewald Lindinger und Frau Martina Diesner-Wais, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Blatnik, Saller, Lindinger und Diesner-Wais danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Ich gratuliere herzlich und wünsche viel Erfolg für Ihre Tätigkeit.
Wahl der OrdnerInnen
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen und Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Karl Boden und Cornelia Michalke für das erste Halbjahr 2011 zur Ordnerin beziehungsweise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.
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