BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 129

Die Wahlvorschläge lauten auf folgende Mitglieder:

Von der ÖVP wurden vorgeschlagen: Georg Keuschnigg (Tirol), Gottfried Kneifel (Ober­österreich), Edgar Mayer (Vorarlberg), Josef Saller (Salzburg), Gregor Hammerl (Stei­ermark) und Sonja Zwazl (Niederösterreich).

Von der SPÖ wurden vorgeschlagen: Wolfgang Beer (Wien), Ana Blatnik (Kärnten), Manfred Gruber (Salzburg), Inge Posch-Gruska (Burgenland), Johann Schweigkofler (Tirol).

Von der FPÖ wurden vorgeschlagen: Cornelia Michalke (Vorarlberg) und Peter Mitterer (Kärnten).

Die Wahlvorschläge für die Ersatzmitglieder lauten wie folgt:

Von der ÖVP vorgeschlagen: Dr. Magnus Brunner (Vorarlberg), Elisabeth Greiderer (Tirol), Mag. Michael Hammer (Oberösterreich), Mag. Harald Himmer (Wien), Martin Preineder (Niederösterreich) und Friedrich Reisinger (Steiermark).

Von der SPÖ vorgeschlagen: Mag. Gerald Klug (Steiermark), Johann Kraml (Oberös­terreich), Juliane Lugsteiner (Niederösterreich), Mag. Susanne Neuwirth (Salzburg) und Stefan Schennach (Wien).

Von den Freiheitlichen vorgeschlagen: Hermann Brückl (Oberösterreich) und Gerd Kru­sche (Steiermark).

Ich werde die Abstimmung über diese Wahlvorschläge, sofern sich kein Einwand er­hebt, unter einem vornehmen.

Da jeweils nur ein Wahlvorschlag vorliegt, werde ich durch Handzeichen abstimmen lassen.

Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die den gegenständlichen Wahlvor­schlägen ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenein­helligkeit.

Die genannten Mitglieder und Ersatzmitglieder sind somit mit Stimmeneinhelligkeit ge­wählt. – Ich gratuliere.

16.16.4319. Punkt

Wahl der beiden VizepräsidentInnen, der SchriftführerInnen und der OrdnerInnen für das 1. Halbjahr 2011

 

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen somit zum 19. Punkt der Ta­gesordnung.

Da mit 1. Jänner 2011 der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Oberösterreich übergeht und gemäß Artikel 36 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz der an erster Stelle entsendete Vertreter dieses Bundeslandes, Herr Bundesrat Gottfried Kneifel, zum Vor­sitz berufen ist, sind die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.

Wahl der Vizepräsidentin und des Vizepräsidenten

 

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich werde die Wahl der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen las­sen.