BundesratStenographisches Protokoll807. Sitzung / Seite 30

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der Zukunft einen Spielraum brauchen, aber dass man gemeinsame Strategien fahren muss.

Letzte Bemerkung. – Sie haben auch davon gesprochen, dass man Finanzen in den Griff bekommen muss. Da stimme ich Ihnen völlig zu. Ich glaube, die Herausforderung liegt jetzt nicht mehr bei uns, denn wir haben unseren Teil geleistet, sondern die He­rausforderung liegt jetzt bei allen anderen Staaten in der Euro-Zone, nämlich ihre Fi­nanzen so in den Griff zu bekommen, dass die europäische Währung nicht nur stabil bleibt, sondern dass wir auch einen Vorteil in der Richtung einer Leitwährung für einen großen Teil im Wirtschaftssystem der Welt haben.

Das ist möglich! Wir sehen ja, dass mittlerweile wieder viele Vertrauen in den Euro ha­ben. Das gehört genährt und fortgesetzt, damit wir, weil das eine wesentliche Voraus­setzung ist, die Wachstums- und Innovationsstrategie für die Zukunft erfolgreich gestal­ten können.

Das ist aus meiner Sicht die größte Herausforderung, vor der wir stehen, der wir uns widmen müssen. Wir haben dafür als Österreich eine gute Grundlage und gute Pläne für die Zukunft. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

10.24


Präsident Gregor Hammerl: Danke, Herr Bundesminister.

Herr Bundesminister, ich möchte mich auch persönlich bedanken für deine Unterstüt­zung für die Europa-Konferenz zu Kroatien in Graz am 9. Mai. Ich möchte festhalten, dass der Bundesrat fast vollzählig mit dabei ist. Und ein großes Danke an dich persön­lich, du bist ja auch mit dabei als Außenminister.

Meine Damen und Herren! Das ist eine große Veranstaltung, ich glaube, fast die größ­te in den letzten 20 Jahren bei uns in der Steiermark.

Nochmals danke für deine Mithilfe, Herr Vizekanzler! (Allgemeiner Beifall.)

Die Aktuelle Stunde ist damit beendet.

10.25.32Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Gregor Hammerl: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteil­ten Anfragebeantwortungen 2664/AB-BR/2012 bis 2667/AB-BR/2012 beziehungsweise jenes

Schreibens des Bundeskanzlers gemäß Artikel 23c Abs. 5 B-VG betreffend die Nomi­nierung von Dr. Ferdinand Maier als österreichisches Mitglied im Wirtschafts- und So­zialausschuss sowie der

Mitteilungen des Ministerratsdienstes betreffend den Aufenthalt des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer von 11. bis 13. Ap­ril 2012 innerhalb eines EU-Mitgliedstaates und den

Aufenthalt des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töch­terle am 12. und 13. April 2012 innerhalb eines EU-Mitgliedstaates bei gleichzeitiger Wahrnehmung seiner Angelegenheiten im Bundesrat gemäß Artikel 73 Abs. 3 B-VG durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich

verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Ge­schäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

 


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