Präsident Edgar Mayer: Die neuen beziehungsweise die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen. Nach der Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel. – Bitte, Herr Kollege Saller.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
*****
Über Namensaufruf durch den Schriftführer Josef Saller leisten die Bundesräte Mag. Susanne Kurz (SPÖ, Salzburg), Dr. Heidelinde Reiter (Die Grünen, Salzburg), Josef Saller (ÖVP, Salzburg) und Dr. Dietmar Schmittner (FPÖ, Salzburg) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“. (Allgemeiner Beifall.)
*****
Präsident Edgar Mayer: Ich begrüße die neuen beziehungsweise die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. Ich darf ersuchen, die Gratulationstour entsprechend kurz zu halten. (Die neu angelobten Mitglieder des Bundesrates werden zahlreich von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
9.05
Präsident Edgar Mayer: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Einer guten Tradition folgend, beginnt die letzte Bundesratssitzung im Vorsitz eines Bundeslandes jeweils mit einer Abschlussrede des Präsidenten.
Sehr verehrte Damen und Herren an den Bildschirmen zu Hause und am Livestream im Internet! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich auch sehr, dass ich zwei besondere Gäste begrüßen darf. Der eine ist der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer. – Herr Kollege, herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Und der andere ist unser Bundesminister Alois Stöger, der sich jetzt auch meine Abschiedsrede anhören darf. – Herzlich willkommen, Herr Minister! (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! In wenigen Tagen wird das Land Vorarlberg den Vorsitz an Wien übergeben, nicht nur im Bundesrat, sondern auch in der Landeshauptleutekonferenz. „Gemeinsam Verantwortung tragen“ war das Motto des Vorarlberger Vorsitzes. Herr Landeshauptmann Markus Wallner und meine Wenigkeit haben versucht, unter diesem Motto in unserem Österreich, in unserem Land Vorarlberg, aber auch im Sinne des Bundesrates einiges zu bewegen.
Ein abschließendes Urteil oder eine Bewertung überlasse ich gerne den Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat, bei denen ich mich für die ausgezeichnete Zusammenarbeit herzlich bedanken möchte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite