Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Präsident Michael Lampel: Ich eröffne die 830. Sitzung des Bundesrates.
Einen schönen guten Morgen, meine sehr geschätzten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Grüß Gott auch den Zuseherinnen und Zusehern, die diese Sitzung via Live-Stream im Internet verfolgen.
Ganz besonders herzlich möchte ich in unserer Mitte Herrn Bundesminister Alois Stöger begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 829. Sitzung des Bundesrates vom 15. Mai 2014 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Hermann Brückl, Efgani Dönmez, Gerhard Dörfler, Gottfried Kneifel, Mag. Susanne Kurz und Christian Poglitsch.
Präsident Michael Lampel: Wir gelangen somit zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.07 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Gesundheit
Präsident Michael Lampel: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1838/M, an den Herrn Bundesminister für Gesundheit.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Jachs, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Mag. Christian Jachs (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Immer mehr Mediziner wandern ins benachbarte Ausland ab, weil dort die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen angeblich um so viel besser sind. Das beginnt beim Gehalt, aber auch bei der Arbeitszeit, bei der Verwendung in der Ausbildung als „Spritzenschani“ oder als Dokumentationsgehilfe.
Daher meine Frage:
„Was unternehmen Sie entsprechend dem Regierungsprogramm, um dem drohenden Ärztemangel und der zunehmenden Tendenz zur Abwanderung ins benachbarte Ausland wegen der meist besseren Arbeits- und Ausbildungsbedingungen entgegenzuwirken?“
Präsident Michael Lampel: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesrat! Die Abwanderungsländer für die Ärzte sind Deutschland und die Schweiz, also deutschsprachige Länder. Die Medizin hat sich so entwickelt, dass wir verstärkt auch internationale Kooperationen eingehen.
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