Präsidentin Ana Blatnik: Ich eröffne die 834. Sitzung des Bundesrates.
In unserer Runde recht herzlich begrüßen darf ich
den Herrn Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner, die Frau Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, den Herrn Bundesminister Alois Stöger, diplȏmé, der uns um dreiviertel zehn verlassen wird, weil er einen dringenden Termin hat – das ist mit mir so vereinbart; schön, dass du trotzdem gekommen bist! –, und die Frau Staatssekretärin Mag. Sonja Steßl.
Schön, dass ihr alle da seid! (Allgemeiner Beifall.)
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Das Amtliche Protokoll der 833. Sitzung des Bundesrates vom 9. Oktober 2014 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Günther Köberl, Günther Novak, Franz Perhab, Stefan Schennach, Mag. Nicole Schreyer und Hans-Jörg Jenewein.
Präsidentin Ana Blatnik: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Vorarlberger Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen wird.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Vorarlberger Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern:
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