Präsidentin Ana Blatnik: Das neue Mitglied und die zwei wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend; ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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Über Namensaufruf durch den Schriftführer leisten die Bundesräte Dr. Magnus Brunner, LL.M (ÖVP, Vorarlberg), Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg) und Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsidentin Ana Blatnik: Ich begrüße das neue Mitglied und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Das neue Mitglied und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
Ankündigung einer Erklärung des Vizekanzlers gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR
Präsidentin Ana Blatnik: Der Herr Vizekanzler hat seine Absicht bekundet, eine Erklärung zum Thema „Die Arbeit der Regierungsmitglieder mit neuer Ressortzuständigkeit“ gemäß § 37 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates abgeben zu wollen.
Bevor ich dem Herrn Vizekanzler das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die vom Herrn Vizekanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen.
Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Vizekanzler zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Vizekanzler.
Erklärung des Vizekanzlers zum Thema „Die Arbeit der Regierungsmitglieder mit neuer Ressortzuständigkeit“
9.10
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte zuerst allen, die neu gewählt oder wiederbestellt worden sind, herzlich gratulieren und alles Gute für die kommende Arbeit wünschen.
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